Daten
Kommune
Bedburg
Größe
18 kB
Datum
24.11.2009
Erstellt
23.11.09, 18:01
Aktualisiert
23.11.09, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP829/2009 1. Ergänzung
Ratsbüro
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Rat der Stadt Bedburg
24.11.2009
Betreff:
Personelle Besetzung des Familien-, Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg besetzen
Sozialausschuss der Stadt Bedburg wie folgt:
Mitglieder
den
Familien-,
Bildungs
Stellvertretende Mitglieder *
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
*) persönliche(r) Stellvertreter(in) des jeweils nebenstehenden Mitglieds
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
und
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Darüber hinaus beruft der Rat der Stadt gemäß § 85 Abs. 2 Satz 2 Schulgesetz NRW
(SchulG) unter der Maßgabe, dass ihre Mitwirkung auf die Gegenstände des
Schulausschusses im Sinne von § 85 Abs. 3 SchulG beschränkt bleibt, Herrn Dechant
Christian Hermanns als seitens der Katholischen Kirche sowie Herrn Pfarrer Gebhard
Müller-Philipps als seitens der Evangelischen Kirche benannte Vertreter zu ständigen
Mitgliedern mit beratender Stimme in den Familien, Bildungs- und Sozialausschuss.
Weiterhin beruft der Rat der Stadt Bedburg gemäß § 85 Abs. 2 Satz 3 SchulG unter der
Maßgabe, dass ihre Mitwirkung auf die Gegenstände des Schulausschusses im Sinne von
§ 85 Abs. 3 SchulG beschränkt bleibt, die jeweiligen Schulleiter der Schulen der Stadt
Bedburg als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Familien-, Bildungs- und
Sozialausschuss.
Zudem beschließen die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg gemäß § 58 Abs. 4 GO Frau
Waltraud Güttes als sachkundige Einwohnerin sowie als deren Stellvertreter Herrn
Lambert Brosch als Vertreter des Stadtsportverbandes in den Familien-, Bildungs- und
Sozialausschuss zu bestellen.
Weiterhin beschließen die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg gemäß § 58 Abs. 4 GO
Frau Coleen Krauß als sachkundige Einwohnerin als Vertreterin des
Stadtjugendringes in den Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss zu bestellen.
Beschlussvorlage WP8-29/2009 1. Ergänzung
Seite 2
STADT BEDBURG
Seite: 3
Sitzungsvorlage
Begründung:
Auf die Original-Vorlage WP8-29/2009 zur personellen Besetzung des Familien-, Bildungsund Sozialausschusses wird verwiesen.
Ergänzend wird hiermit darauf hingewiesen, dass die katholische Kirche zwischenzeitlich
Herrn Dechant Christian Hermanns und die evangelische Kirche Herrn Pfarrer Gebhard
Müller-Philipps zwecks Berufung als ständige Mitglieder mit beratender Stimme für den
Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss benannt haben.
Zudem ist in der vergangenen Woche noch ein Antrag des Stadtjugendringes Bedburg
eingegangen, mit dem man um die Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin bittet. Auf
den in der Anlage beigefügten Antrag wird verwiesen.
Die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg haben somit zum einen zu entscheiden, ob man
dem in der Original-Vorlage vorgetragenen Vorschlag der Verwaltung Folge leistet, gemäß
§ 58 Abs. 4 GO Frau Waltraud Güttes als sachkundige Einwohnerin sowie als deren
Stellvertreter Herrn Lambert Brosch als Vertreter des Stadtsportverbandes in den
Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss zu bestellen.
Zum anderen haben die Ratsmitglieder zu entscheiden, ob man dem aktuellen Antrag des
Stadtjugendringes Bedburg Folge leistet und gemäß § 58 Abs. 4 GO Frau Coleen Krauß
als sachkundige Einwohnerin in den Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss bestellt. Ein
Stellvertreter ist aktuell noch nicht benannt worden.
Die nachträglich eingefügten Textbestandteile im Beschlussvorschlag sind fett markiert.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein X
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 23.11.2009
----------------------------------Koehl
----------------------------------Brabender-Lipej
----------------------------------Koerdt
Stv. Leiter Ratsbüro
Leiterin Ratsbüro
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP8-29/2009 1. Ergänzung
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