Beschlussvorlage (Beschließung der achtzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP838/2009 Fachbereich I Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 24.11.2009 Betreff: Beschließung der achtzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg beschließt die achtzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Auf die Gebührenbedarfsberechnung für 2010 und den beigefügten Entwurf der 18. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grudnstücksentwässerungsanlagen wird verwiesen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 11. November 2009 Kenntnis genommen: ----------------------------------Angelika Metzmacher Sachbearbeiter(in) Beschlussvorlage WP8-38/2009 ---------------------------------Jürgen Schmeier Fachbereichsleiter(in) ----------------------------------Gunnar Koerdt Bürgermeister Seite 2