Beschlusstext (Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/14 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport -)

Stadt Jülich Jülich, 20. Februar 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 24.01.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 5. Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/14 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport (Vorlagen-Nr.28/2013) Dezernent Prömpers schlägt vor, den Haushalt nicht Seite für Seite durchzugehen, sondern dass er die einzelnen Produktbereiche aufruft und die Ausschussmitglieder dazu Fragen stellen können. Mit dieser Vorgehensweise ist der Ausschuss einverstanden. Zur Frage nach der konzeptionellen Neugestaltung der Musikschule im Hinblick auf den Umzug ins Schulzentrum erwidert Dezernent Vogel, dass dieses Konzept in diesem Jahr entwickelt wird. Für das Projekt Singen ist Klasse ist im Haushalt kein Produktverantwortlicher benannt. Dezernentin Esser erklärt, dass dies noch nachgeholt werde. Das Projekt werde in Abstimmung zwischen den Dezernaten IV und V durchgeführt. Ausschussmitglied Dr. Baumgarten verweist auf die hohen Kosten für den Schülerspezialverkehr angesichts rückgängiger Schülerzahlen. Dezernentin Esser erwidert, dass die Schulverwaltung diese Thematik bereits aufgegriffen habe und entsprechende Berechnungen erstellt werden. Nähere Erläuterungen zu der Erstattung von Betriebskosten durch den Verein KIB und durch das Jugendheim (S. 668) werden für die nächste Sitzung zugesagt. Ausschussmitglied Schmitz bittet im Haushalt noch den Verkauf einer Fläche des Sportplatzes in Mersch und die Erweiterung der Flutlichtanlage zu berücksichtigen. Abschließend wird vereinbart, dass die Fraktionen Änderungswünsche zum Haushalt (unter der Voraussetzung einer entsprechenden Deckung) einreichen können und der Haushalt in der nächsten Sitzung erneut beraten wird. Daher erfolgt keine Abstimmung über den Beschlussvorschlag. Beschlussentwurf: Ohne Abstimmung Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Haushaltsansätze für die in der Begründung genannten Produktgruppen dem Rat zur Beschlussfassung zu empfehlen. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport vom 24.01.2013 Seite 2