Beschlussvorlage (Arbeitskreis Brandschutzbedarfsplan - Neubesetzung -)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP86/2010 Fachbereich 2 - Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss 26.01.2010 Betreff: Arbeitskreis Brandschutzbedarfsplan - Neubesetzung - Beschlussvorschlag: Der Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss der Stadt Bedburg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt - zwecks Vorbereitung einer Beschlussfassung des fortzuschreibenden Brandschutzbedarfsplans durch den Rat der Stadt Bedburg - die Bildung bzw. Neukonstituierung des Arbeitskreises Brandschutzbedarfsplan. Als Vertreter in den Arbeitskreis werden seitens der Fraktionen bestimmt: CDU-Fraktion: SPD-Fraktion: FWG: FDP-Fraktion: Herr/ Frau ............................. Herr/ Frau ............................. Herr/ Frau ............................. Herr/ Frau ............................. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: In der Sitzung des Rates der Stadt Bedburg am 15.12.2009 wurde unter TOP 20 [WP8-58/2009 1. Ergänzung] die Verwaltung im Rahmen der Verabschiedung des Brandschutzbedarfsplans beauftragt, diesen in 2010 fortzuschreiben. Aufgrund der Komplexität und Brisanz der Thematik, wie auch aufgrund der finanziellen Auswirkungen wurde seinerzeit - zur Vorberatung der Verabschiedung des erstmals erstellten Brandschutzbedarfsplans - die Bildung eines Arbeitskreises, bestehend aus je einem Vertreter der im Rat der Stadt Bedburg vertretenen Fraktionen, dem Leiter der Feuerwehr, zwei bestimmten/ gewählten Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr und zwei Vertretern aus der Verwaltung beschlossen. Analog dieser Vorgehensweise schlägt die Verwaltung vor, auch bei der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans zu verfahren. Bedingt durch die Neukonstituierung des Rates und der erfolgten Ausschussneubildung ist eine Neubesetzung des Arbeitskreises erforderlich. Finanzielle Auswirkungen: Nein x Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 12.01.2010 ----------------------------------Kramer gesehen: Fachbereichsleiter ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-6/2010 Seite 2