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Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage WP8-18/2010)

Daten

Kommune
Bedburg
Größe
346 kB
Datum
02.02.2010
Erstellt
27.01.10, 17:57
Aktualisiert
27.01.10, 17:57
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Inhalt der Datei

Bundesministerium fürUmwelt, Naturschutz undReaktorsicherheit Ff 8üdHniiirkriun PoSIANSCNR tu Un*dr, KOPIE Cds.häftszci.hen (b€i Anrwoll bitte m8.b€n) NatuE.hurz Md Rlak - 00KS0924 UMW , 020403365709 StadtBedburg Postfach12 53 50173Bedburg Alerand€rstraßc Berli! 3,10178 (zentralc) ) +4e(0p0r83050 (ZclEale) a +49(0)3U830s4375 a +49(0)3018 305 3 +49(0)3018 305 g E Mail Berlin, 22.70.2009 Zuwendungsbescheid Zuwendung ausdem Bundeshaushalt, Einzelplan 16,Kapitel1602,Titel68624, Haushaltsjahr 2009,für dasVorhaben: "KSl.Sanierung der Straßenbeleuchtung derStadtBedburg' Austührende Stelle: StadtBedburg- Fachbereich 1 Planen,Bauenund Wirtschaftsförderuno Förderkennzeichen:03KS0924 Kassenzeichen: 410302267948 lhrAntrag vom: 14.08.2009 mitErgänzung vomi 24.09.2009 und01.10.2009 lhr Geschäftszeichen: 60 - Abdruck"Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften undZusammenschlüsse von - ANBest-GK -'r(Stand:April2006) Gebietskörperschaften - Abdruck Nebenbestimmungen desBundesministeriums "Besondefe für Bildungund Forschung für Zuwendungen zur Projektförderung auf Ausgabenbasis BNBesfB[rBF98" (Stand:April2006) - Gesamtfinanzierungsplan - WeitereNebenbestimmungen undHinweise - Ubersicht überFachinformationszentren undüberregionale lnformationseinrichtungen - Abdruck"Hinweisezur Ausfüllung des Berichtsblattes bzw.des DocumentControlSheet,, - Vordruck"BerichtsblatVDocument ControlSheet" - Vordruck"Empfangsbestätigung" - Abdruck,Hinweisefür Zahlungsempfängel' - Vordruck,Antragprofi-online" AleradersEale 3, 10178Berlin Robcrt-5chm-Pln? 3, 531753om e HalresteleAlMdeplatz +Balni 5,Z 9,75U Bal6: Z 5 8 Trür M4, M5, M6 Bnsi100,200,2,ß, M48,TXL BIUIJ-Vordr. 0224103.07 -2DamenundHerren, Sehrgeehrte und -arUzweckbindung/Bewilligungszeitraum/ 1. Höheder zuwendung/Finanzierungsform Zahlungsplan. Zuwendung von 25,00v.H. einenichtrückzahlbare ich bewilligeIhnenals Projektförderung jedoch höchstens Ausgaben, derzuwendungsfähigen € 53.906.00 ist (inBuchstabenr Euro)(Anteilfinanzierung). DieZuwendung Fünf-drei-neun-null-sechs lhremAntragvom zweckgebunden; sie darfnurfür daso. a. Vorhabenentsprechend (s.Bezug) unddembeigefügten, vonmirim evtl.Ergänzungen 14.08.2009 einschließlich verwendel werden. Gesamtlinanzierungsplan mitlhnen,geänderten Einvernehmen desVorhabensgesichertbleibt. DieBewilligung setztvoraus,dassdieGesamtfinanzierung giltfür denZeitraum vom0'1.I1.2009bis31.10.2010 DerZuwendungsbescheid (Bewilligungszeitraum). für dasVorhaben DieZuwendung darfnurfür dieim Bewilligungszeitraum verursachten Ausgabenabgerechnet werden. wiefolgtzurVerfügung lchbeabsichtige, dieZuwendung kassenrnäßig zu stellen: € irnHaushaltsjahr 51.211,00 2010 2.695,00€ im Haushaltsjahr 2011 gegenüberlhremAntragzeitlichverschieben, Solltesichder Mittelbedarf so ist mirdas unverzüglich mitzuteilen, damitversucht werdenkann,denZahlungsplan anzupassen. 2. Nebenbestimmungen und Hinweise Diebeigefügten ANBest-GKund BNBest-BMBF 98 sind nachMaßgabe der nachstehendenBestimmungen Bestandteil diesesBescheides. Es geltendiefolgendensowie dieals Anlagebeigefügten weiterenNebenbestimmungen und Hinweise: - Sicherung guterwissenschaftlicher Praxis Siesindverpflichtet, einegutewissenschaftliche Praxissichezustellen(vgl.oazuunter derInternetadresse dieVorschläge derDFG-Kommission ,,http://www.dfo.de" praxis). in derWissenschaft" zurSicherung guterwissenschafflicher ,Selbstkontrolle - Abtretungeiner Forderungan Oritte DieAbtretungeinerForderung ausdemZuwendungsbescheid an Drjtteist ausgeschlossen.