Beschlussvorlage (Städtepartnerschaft Vetschau hier: Antrag des Vereines Einigkeit Bedburg e. V. vom 07.11.2009 auf finanzielle Unterstützung einer Fahrt nach Vetschau im Jahr 2010)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP83/2010 Ratsbüro Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2010 Betreff: Städtepartnerschaft Vetschau hier: Antrag des Vereines Einigkeit Bedburg e. V. vom 07.11.2009 auf finanzielle Unterstützung einer Fahrt nach Vetschau im Jahr 2010 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, sofern die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, entsprechend des bereits vorliegenden bzw. angekündigten Antrages 3.000 € für Vereinsaktivitäten zwecks Fortführung der Partnerschaft zwischen den Städten Bedburg und Vetschau für das Haushaltsjahr 2010 bereitzustellen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Mit Schreiben vom 07.11.2009 beantragte der Verein Einigkeit Bedburg e. V., Herr Vorsitzender Uwe Hauschild, einen Zuschuss zu den Fahrtkosten zur Vereinsfahrt in die Partnerstadt Vetschau für das Haushaltsjahr 2010. Der Verein Einigkeit Bedburg e. V. beabsichtigt im Rahmen einer Mehrtagesfahrt vom 03.06. – 06.06.2010 die Partnerstadt Vetschau sowie die Stadt Dresden zu besuchen. An der Fahrt können Vereinsmitglieder sowie Interessierte teilnehmen. Der Fahrpreis beträgt insg. 250 €/Person. Die Kosten für den Bus belaufen sich auf 3.000 €. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Der Verein verfolgt mit dieser Fahrt vorrangig das Ziel, die beim Besuch der Partnerstadt im November 2008 neu belebte Partnerschaft zwischen Bedburg und Vetschau auf der Vereinsebene weiter auszuweiten. So sieht das Programm u. a. eine Besichtigung der Stadt Vetschau sowie ein Treffen mit dem dortigen Trachtenverein vor. Der Arbeitskreis Vetschau hat sich in seiner Sitzung vom 01.12.2009 dafür ausgesprochen, die Initiative des Vereines Einigkeit mit einem finanziellen Beitrag i. H. v. 1.500 € zu unterstützen. Weiterhin teilte der Sprecher des Arbeitskreises, Herr Dr. Kippels mit, dass der Vorsitzende des Sportfischervereins Erft-Gillbach e. V. Bedburg, Herr Walter Koppo, eine Einladung der Vereinskollegen aus Vetschau nach Bedburg für das Jahr 2010 plant. Der Arbeitskreis hat sich auch hier für eine grds. Unterstützung des Vorhabens nach entsprechender konkreter schriftlicher Antragstellung i. H. v. 1.500 € ausgesprochen. Sofern die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, und der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt Bedburg eine finanzielle Unterstützung der v. g. Initiativen beschließen, wären entsprechende Haushaltsmittel i. H. v. 3.000 € für das Haushaltsjahr 2010 beim Produkt 01.111.501 - Städtepartnerschaften - einzustellen. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja X Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 25.01.2010 ----------------------------------Steinbach ----------------------------------Koehl ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiterin Leiter des Ratsbüros Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-3/2010 Seite 2 STADT BEDBURG Beschlussvorlage WP8-3/2010 Sitzungsvorlage Seite: 3 Seite 3