Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Schulzentrums)

Stadt Jülich Jülich, 12. Februar 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 06.12.2012 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 32. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Schulzentrums (Vorlagen-Nr.530/2012) Beigeordneter Schulz erläutert auf Nachfrage von Stadtverordneten Frey, dass der Kostenrahmen bei der Gesamtmaßnahme eingehalten werde. Bei den geförderten Bereichen werden Einsparungen erzielt, an denen auch der Zuwendungsgeber partizipieren will. Es ist ein neuer Zuwendungsbescheid ergangen, der 800.000 Euro geringer ausfällt und den Eigenanteil der Stadt somit erhöht. Diesbezüglich werde seitens der Verwaltung derzeit geprüft, welche Maßnahmen, die noch nicht beauftragt sind, reduziert werden können. Beschluss: Einstimmig, Enthaltungen: 10 Im Haushalt 2012 werden für die Sanierung des Schulzentrums Mittel in Höhe von 1,4 Millionen € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung des Betrages erfolgt gemäß der als Anlage 1 beigefügten Aufstellung