Mitteilungsvorlage (Geschwindigkeitsüberwachung durch den Rhein-Erft-Kreis, Errichtung von Starenkästen)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP811/2010 Fachbereich 3 - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Stadtentwicklungsausschuss 23.02.2010 Betreff: Geschwindigkeitsüberwachung durch den Rhein-Erft-Kreis, Errichtung von Starenkästen Beschlussvorschlag: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt das Schreiben des Rhein-Erft-Kreises zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Inhalt der Mitteilung: Die Stadt Bedburg hat beim Rhein-Erft-Kreis die Errichtung von Starenkästen oder die Einrichtung einer mobilen Messstelle für Bedburg, Kolpingstraße, sowie für die Ortslage Pütz, auf der L 279 in Höhe der Bushaltestelle, beantragt. Die Anträge wurden von Seiten des Rhein-Erft-Kreises abgelehnt. Die entsprechenden Antwortschreiben sind in der Anlage beigefügt. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 27. Januar 2010 Kenntnis genommen: ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Jürgen Schmeier ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-11/2010 Seite 2