Beschlussvorlage (Schulwegsicherungskonzept für die "Neue Rheinschule" in Urfeld (Stand: November 2009))

Sitzungsvorlage Nr.: 201/2009 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Stadtplanung - 66 - - 32 - Vorlage für Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Schulwegsicherungskonzept für die "Neue Rheinschule" in Urfeld (Stand: November 2009) Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Datum Namenszeichen Beteiligte Bereiche - 66 - - 32 - 20.11.2009 Namenszeichen Verwaltungsdirektor/in Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 201/2009 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Silke Rheinschmidt 20.11.2009 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Betreff: Schulwegsicherungskonzept für die "Neue Rheinschule" in Urfeld (Stand: November 2009) Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz nimmt den vorliegenden Stand des Schulwegsicherungskonzeptes für die „Neue Rheinschule“ in Urfeld zur Kenntnis und beschließt ihn als Grundlage für die weitere Abstimmung. Der vorliegende Stand soll im Rahmen einer Bürgerinformation in Urfeld vorgestellt werden. Sachdarstellung: 1. Problem Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz hat in seiner Sitzung vom 22.4.2009 die Verwaltung beauftragt, ein Verkehrskonzept für den Schulweg zur „Neuen Rheinschule“ in Urfeld zu erarbeiten. Aufgrund der Standortverlagerung der Grundschule wird der Schulbusverkehr zukünftig entfallen, so dass anderweitig sichergestellt werden muss, einen sicheren Schulweg für die Urfelder Schulkinder zu gewährleisten. Im Mai 2009 hat der Urfelder Ortsbürgermeister Manfred Rothermund bereits eine Bürgerinformation zu diesem Thema durchgeführt. 2. Lösung Das Büro Runge und Küchler wurde von der Verwaltung im Juli 2009 beauftragt, ein Schulwegsicherungskonzept für die „Neue Rheinschule“ in Urfeld zu erstellen. Der nun vorliegende Stand soll die Grundlage für die weitere Diskussion und Information der Bürgerschaft zum Schulwegsicherungskonzept darstellen. Im ersten Arbeitsschritt wurde durch das Büro Runge und Küchler eine Bestandsanalyse durchgeführt, in der u.a. die Verkehrsinfrastruktur, Kfz-Belastungen, Kfz-Geschwindigkeiten sowie Beleuchtung und Sichtverhältnisse aufgenommen wurden. Daraus wurden die Mängel und potentiellen Konflikte der Schulwege abgeleitet und ein Anforderungsprofil für die Schulwege erstellt. Die vorgetragenen Anregungen aus Politik, Verwaltung sowie die im Rahmen der Bürgerinformation vorgetragenen Anmerkungen wurden geprüft. Darauf aufbauend wurden verschiedene Varianten der Schulwegführung untersucht, bewertet und eine Vorzugsvariante (Variante 1) zur Umsetzung empfohlen. Für die Vorzugsvariante wurden die notwendigen Maßnahmen aufgezeigt und erläutert, die zu einer verkehrssicheren Umsetzung notwendig sind. Die Details sind der beigefügten Fassung des Schulwegsicherungskonzeptes (Stand November 2009) zu entnehmen. Aus Sicht der Verwaltung wird vorgeschlagen, auf Basis der Vorzugsvariante 1 die weitere Diskussion und Abstimmung zum Schulwegsicherungskonzept zu führen. 3. Alternativen Die Erarbeitung des Schulwegkonzeptes für die „Neue Rheinschule“ muss in einem engem Zeitrahmen erfolgen, da der Schulbeginn im Sommer 2010 vorgesehen ist. Bis zur Eröffnung sollen wesentliche Maßnahmen der Schulwegsicherung auf Grundlage des Konzeptes organisatorisch und/ oder baulich umgesetzt sein. Alternativen bestehen daher keine. 4. Finanzielle Auswirkungen Für die Umsetzung der Vorzugsvariante 1 hat das Gutachterbüro Kosten in Höhe von ca. 125.500 Euro geschätzt. Im Sinne einer schrittweisen Umsetzung des Schulwegsicherungskonzeptes sind für das Haushaltsjahr 2010 80.000 Euro angemeldet worden. Die Kostenschätzung umfasst auch Umbaukosten für den Knotenpunkt L 300 (ca. 68.000 Euro), die nicht aktiviert werden können. Anlagen Schulwegsicherungskonzept, Stand November 2009