Beschlusstext (Bürgerbus; Vortrag)

Stadt Jülich Jülich, 6. Mai 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 18.04.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 3. Bürgerbus; Vortrag (Vorlagen-Nr.129/2013) Herr Pachan vom Büro Rödel & Pachan trägt vor. Der Vortrag ist der Niederschrift beigefügt. Auf Nachfrage führt Herr Pachan aus, dass in der Regel ein Fahrzeug zum Einsatz kommt. Dieses finanziert sich über Landeszuschüsse u.a. Beteiligte z.B. Kreise, Sponsoring und Werbung. Der Zuschuß beträgt einmalig 30.000,-- € . SB Plum gibt zu bedenken, ob die Stadt überhaupt die Zusage zur Übernahme eines Defizites geben darf, obwohl sie sich im Haushaltssicherungskonzept befindet. Die von StV Cremerius angesprochenen langen Fahrzeiten aufgrund der Streckenführung hält Herr Pachan nicht für bedenklich, da die Klientel der Fahrzeugnutzer gewöhnlich nicht auf Zeiten angewiesen ist. Auf Frage von StV Laufs zur Erweiterung der Linienführung Linie 281 erläutert Herr Ervens, dass z.Zt. nur der Walramplatz, Rathaus und ZOB angefahren werden. Für eine Schleife durch das Nordviertel müsse jeder zusätzliche KM bezahlt werden. Auf Wunsch von StV Laufs soll in der kommenden Sitzung hierzu ein Bericht gegeben werden. Zur Frage von StV H.P. Schmitz nach den Kosten für die angesprochene Untersuchung der Fahrer teilt Herr Pachan mit, dass diese in der Regel vom Verkehrsunternehmen übernommen würden, sollte dies nicht der Fall sein, würden sie aber unerheblich sein. Der Ausschuss kommt nach kurzer Diskussion überein, dass zunächst die Verwaltung prüft, ob eine Antragstellung überhaupt möglich sei, wenn sich die Gemeinde im Haushaltssicherungskonzept befindet. Wenn diese Frage geklärt sei, könne das Thema in der Ortsvorsteherversammlung diskutiert werden. Danach könne die Information der Bürger über die Presse erfolgen. Beschluss: (kein Text vorhanden)