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Bekanntmachung (Stadtrat)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
23 kB
Datum
14.02.2013
Erstellt
06.02.13, 18:25
Aktualisiert
14.02.13, 15:24
Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Inhalt der Datei

52428 Jülich, 14.02.2013 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 14.02.2013, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - hier: 06.12.2012 3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4. Anfragen 5. Antrag 01/2013 (FDP) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen 6. Antrag 02/2013 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen 7. Antrag 03/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen 8. Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung 9. Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung 10. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ;hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich 11. Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013 12. Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen 13. Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014 14. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt 15. 21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich 16. -2Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches 17. Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land 18. Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land 19. Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land 20. Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14 21. Programm Jülich 2020 22. Erschließung Baugebiet "Ölmühle" 23. Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 24. Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung 25. Einwohneranfragen 26. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - hier: 06.12.2012 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes (KorruptionsbG) Bezug: Bericht zur Ratssitzung am 23.02.2012 5. GREEN mbH hier: Eigenkapitalerhöhung 6. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Beteiligung an einer Stiftung 7. Übernahme von Bürgschaften zugunsten der Stadtwerke Jülich GmbH 8. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Bestellung des Geschäftsführers 9. Verschiedenes Stommel (Bürgermeister)