Daten
Kommune
Jülich
Größe
23 kB
Datum
14.02.2013
Erstellt
06.02.13, 18:25
Aktualisiert
14.02.13, 15:24
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 14.02.2013
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 14.02.2013, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit
folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Einwohneranfragen
2.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - hier:
06.12.2012
3.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der
Beschlüsse
4.
Anfragen
5.
Antrag 01/2013 (FDP) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen
6.
Antrag 02/2013 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Neubesetzung / Umbesetzung in den
Ausschüssen
7.
Antrag 03/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen
8.
Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die
Verbandsversammlung
9.
Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als
Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und
Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung
10.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO
NRW ;hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich
11.
Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am
23.01.2013
12.
Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen
13.
Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die
Kommunalwahl 2014
14.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
15.
21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung
von Abfällen in der Stadt Jülich
16.
-2Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik
hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches
17.
Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land
18.
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land
19.
Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land
20.
Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14
21.
Programm Jülich 2020
22.
Erschließung Baugebiet "Ölmühle"
23.
Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung
a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
24.
Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung
Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der
letztgültigen Fassung
25.
Einwohneranfragen
26.
Verschiedenes
B.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - hier:
06.12.2012
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der
Beschlüsse
3.
Anfragen
4.
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18
des Korruptionsbekämpfungsgesetzes (KorruptionsbG)
Bezug: Bericht zur Ratssitzung am 23.02.2012
5.
GREEN mbH
hier: Eigenkapitalerhöhung
6.
Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Beteiligung an einer Stiftung
7.
Übernahme von Bürgschaften zugunsten der Stadtwerke Jülich GmbH
8.
Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Bestellung des Geschäftsführers
9.
Verschiedenes
Stommel
(Bürgermeister)