Daten
Kommune
Jülich
Größe
81 kB
Datum
14.02.2013
Erstellt
02.12.13, 17:05
Aktualisiert
02.12.13, 17:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 2. Dezember 2013
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates
am 14.02.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
1.1
Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der
Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle
(Vorlagen-Nr.77/2013)
Anfrage:
Mit Datum vom 29.09.2012 sind von Herrn Pfeiffer zum Thema „Ermöglichung der
Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle“ erneut insgesamt 8 Fragen
gestellt worden.
Stellungnahme:
Zu Frage 1-7:
Ihre erneuten Fragen, soweit es sich um Fragen handelt und wir den Sinn verstehen
konnten, sind durch Beantwortung Ihrer früheren Einwohneranfragen hinreichend
beantwortet.
Ich stelle nochmals ausdrücklich fest, dass die Vereinbarung zur „Ermöglichung der
Wiederinbetriebnahme des Treppenliftes in der Stadthalle Jülich“ geschlossen wurde.
Dieses Ziel wurde erreicht.
Zuletzt erfolgte eine Klärung von Fragen in dieser Angelegenheit in der
Gerichtsverhandlung am 29.05.2012 vor dem Amtsgericht Jülich, die mit einem
beiderseitigen Vergleich beendet wurde. Damit wurde seitens der Stadt Jülich die
Angelegenheit als abgeschlossen erklärt.
Zu Frage 8:
Der zuständige Kollege, der die Unterlagen für Sie bereithielt, hat Sie am Ende des
Öffentlichen Teils der Sitzungen zur Aushändigung der Unterlagen jeweils nicht mehr
angetroffen.