Beschlusstext (Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013)

Stadt Jülich Jülich, 2. Dezember 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 14.02.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 11. Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013 (Vorlagen-Nr.62/2013) Beschluss: ohne Beschluss Der Rat nimmt den Bericht über die Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema „Atommülltransport“ am 23.01.2013 wie folgt zur Kenntnis: Am 23.01.2013 fand ab 19:00 Uhr die Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema „Atommülltransport“ im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses statt. Von der Verwaltung nahmen teil: Herr Bürgermeister Stommel Herr Beigeordneter Schulz Herr Muckel für die Organisation und die Niederschrift Als Vertreter des Forschungszentrums Jülich nahmen teil:  Herr Beneke als stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden und Vorstand für den Bereich Infrastruktur,  Herr Dr. Gunter Damm als Leiter des Technischen Bereichs und Leiter des Geschäftsbereichs „Nuklearservice“,  Herr Printz als Leiter des Geschäftsbereichs „Nuklearservice“  Herr Heuel-Fabianek als Leiter des Geschäftsbereichs „Sicherheit und Strahlenschutz“. Seitens der Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor GmbH nahmen teil:  Herr Rittscher, Technischer Geschäftsführer und Vorsitzender der Geschäftsführung,  Herr Esser, Leiter der Anlage und verantwortlich für Betrieb und Rückbau,  Herr Dr. Hess, Leiter der Abteilung „Genehmigung“  Herr Lehnert, Leiter der Abteilung Strahlenschutz und Entsorgung. An der Einwohnerinformationsveranstaltung nahmen ferner rund 100 Einwohner teil. Herr Bürgermeister Stommel begrüßte die Anwesenden und erläuterte mit einer kurzen Einführungsrede die Entstehung der Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema „Atommülltransport“. Er wies darauf hin, dass mittels dieser Einwohnerinformationsveranstaltung ein Meinungsbild der Bevölkerung eingeholt und gleichzeitig über die bedeutenden Vorgänge zum Thema „Atommülltransport“ informiert werden sollte, um eventuellen Ängsten oder Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vorbeugend entgegenwirken. Das Forschungszentrum Jülich und die Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor GmbH hatten sich bereit erklärt, an der Einwohnerinformationsveranstaltung teilzunehmen und in dieser das weitere Verfahren vorzustellen und zu den gestellten Fragen Stellung zu nehmen. Vom Ablauf her wurden zuerst die Fragen beantwortet, die schriftlich eingereicht worden sind. Die Fragen waren vorab in folgende Themenbereiche geordnet: A AVR-Brennelemente (zu beantworten durch das Forschungszentrum Jülich) 1. 2. 3. 4. 5. Allgemeiner Umgang mit den AVR-Brennelementen / Derzeitige Option Verlagerung nach Ahaus Verlagerung in die USA Weitere Lagerung in Jülich / Neubau Zwischenlager CASTOR-Behälter und Sonstiges B. AVR-Rückbau (zu beantworten durch die Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor GmbH) Die Fragen wurden von Herrn Bürgermeister Stommel nacheinander aufgerufen und von den Vertretern des Forschungszentrums Jülich und der Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor GmbH beantwortet. Nach Erläuterung der vorab gestellten Fragen bestand Gelegenheit, zu den einzelnen Themenbereichen Zusatzfragen zu stellen. Nachdem alle Fragen durch die Anwesenden beantwortet wurden, schloss Herr Bürgermeister Stommel mit einem Wort des Dankes gegen 22:00 Uhr die Einwohnerinformationsveranstaltung. Beschluss der Sitzung des Stadtrates vom 14.02.2013 Seite 2