Daten
Kommune
Jülich
Größe
19 kB
Datum
28.11.2013
Erstellt
21.11.13, 17:06
Aktualisiert
21.11.13, 17:06
Stichworte
Inhalt der Datei
52428 Jülich, 21.11.2013
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 28.11.2013, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
A.
Öffentlicher Teil
1.
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der
Beschlüsse
3.
Anfragen
4.
Seniorenbeirat der Stadt Jülich
Hier: Satzungsänderung
5.
22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Stadt Jülich
6.
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
7.
8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung
der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom
19.12.2005
8.
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime
der Stadt Jülich
9.
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass
von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich
(Marktstandsgebührenordnung)
10.
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs
von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt
Jülich am 27.02.2014
11.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
12.
Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße"
Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der
letztgültigen Fassung
13.
Klimaschutzmanager
14.
-2Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf
15.
Bürgerbus
16.
Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica)
17.
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EGUmgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines
Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes
hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013
18.
Verschiedenes
Der Bürgermeister
Im Auftrage:
Hofmeister