Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 05.07.2012 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 05.07.2012, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4. Anfragen 5. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jülich zum 01.01.2009 6. Rückverlagerung der Stelle „Kulturverwaltung“ in die Stadtverwaltung gem. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2012 7. Mittagspause am Gymnasium Zitadelle 8. Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen 9. Einrichtung eines Mängelmelders Antrag Nr. 29/2012 von Bündnis 90 / Die Grünen 10. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die Übermittlung der Wasserverbräuche durch die Stadtwerke Jülich GmbH 11. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "An der Burgweide", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss 12. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "Justinastraße", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss 13. Nachbenennung stellv. Mitglied für den Umweltbeirat 14. Breitbandversorgung im ländlichen Raum 15. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW 16. Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB -217. Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 18. Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 19. Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 20. Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 21. 4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss 22. Bebauungsplan Nr. A 3 "2. Stadteingang West" Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre 23. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung 24. Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 25. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Entwicklungsgesellschaft Indeland 5. Jahresabschluss 2011 der Technologiezentrum Jülich GmbH 6. Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Jülich GmbH 7. Verschiedenes Der Bürgermeister Stommel