Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 18.07.2013 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 18.07.2013, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungsniederschriften des Stadtrates 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift 3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4. Anfragen 5. Beschlussfassung über die Durchführung der nächsten Einwohnerfragestunde des Rates der Stadt Jülich 6. Wahl eines stellvertretenden Beisitzers in den Wahlausschuss 7. Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013 8. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“ 9. Erweiterung der Tagesordnung - hier: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters 10. Anlassbezogener gemeinsamer Schulentwicklungsplan der Stadt Jülich und der Gemeinde Titz 11. Umbenennung des Arbeitskreises Integration 12. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bestellung eines Einzelprokuristen für die Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 13. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die optimierte Steuerung der Wärmeversorgung im Neuen Rathaus 14. -21. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss - 15. Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung 16. Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 17. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Antrag auf Zurruhesetzung des Kämmerers Bezug: Mitteilung Nr. 217/2013 sowie Antrag der Fraktionen SPD und JÜL vom 26.06.2013 5. Verleihung des Ehrenringes der Stadt Jülich 6. Jahresabschluss 2012 der Technologiezentrum Jülich GmbH 7. Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Jülich GmbH 8. Beteiligung der Stadtwerke Jülich GmbH an der Rurenergie GmbH 9. Verschiedenes Stommel Der Bürgermeister