Beschlusstext (Spende der Sparkasse Düren „Kinder.Lachen.Lernen.“ Hier: Antrag 02/2014 CDU-Fraktion vom 14.01.2014)

Stadt Jülich Jülich, 19. März 2014 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport am 06.02.2014 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 11. Spende der Sparkasse Düren „Kinder.Lachen.Lernen.“ Hier: Antrag 02/2014 CDU-Fraktion vom 14.01.2014 (Vorlagen-Nr.39/2014) Ausschussmitglied Schmitz meint, dass die von der Verwaltung beabsichtigte Verwendung der Spende nicht im Sinne der Sparkasse ist. Sollte die Stadt Jülich die Spende zur Finanzierung und Aufrechterhaltung ihrer Maßnahmen im Bereich der Kinder- und Jugendförderung einsetzen, sehe er die Gefahr, dass die Stadt in Folgejahren keine Spende mehr erhält. Ausschussmitglied Dürholz meldet für die SPD-Fraktion Beratungsbedarf. Aus ihrer Sicht gehört die weitere Beratung in die Haushaltsberatungen. Ausschussmitglied Dr. Baumgarten findet die von der Verwaltung beabsichtigte Vorgehensweise prinzipiell gut. Er schlägt einen Verweis in die Haushaltsberatungen vor. Hier solle die Verwaltung erklären, welche Maßnahmen mit der Spende genau finanziert werden und ob die Mittel überhaupt für andere Verwendungszwecke zur Verfügung stehen können. Nach weiteren Diskussionsbeiträgen wird die Angelegenheit ohne Abstimmung in die Haushaltsberatungen verwiesen. Beschluss: Ohne Abstimmung Entfällt. Der Antrag ist beigefügt.