Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 88/2010)

CDU-Fraktion FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wesseling Wesseling, 03. Mai 2010 Per Mail Herrn Josef Recht Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz Rathaus 50389 Wesseling Betr.: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU) am 05.05.2010. Hier: Änderungsantrag zu TOP 5: Regionale 2010 ||| : Gesamtperspektive Wesseling, Neugestaltung Rheinufer; Neugestaltung Rheinufer, Beschluss des Ergebnisses von Leistungsphase 4, VL 88/2010. Sehr geehrter Herr Vorsitzender, CDU- und FDP-Fraktion beantragen, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz möge die vorliegenden Beschlussvorlage 88/2010 unter TOP 5 wie folgt beschließen: 1. Der Ausschuss beschließt den vorliegenden Planungsstand als Ergebnis der Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) und als Grundlage für die weitere Ausarbeitung in den Leistungsphasen 5 und folgende. Die Leistungsphase 5 wird erst dann vergeben, wenn die Bewilligungsbescheide für die Fördermittel Regionale 2010 vorliegen und die Eigenmittel der Stadt Wesseling durch Eigenmittel aufgebracht werden können. 2. In der Leistungsphase 5 ist eine weitere Variante der Sitzgelegenheiten beim Wasserspiel am Eingang zum Rheinpark vorzusehen. Anstelle der großen Sitzmauer sind Sitzbänke im Zuge des Weges mit Sicht auf das Wasserspiel kostenneutral auszuplanen. Begründung: Zu 1: Das Auslösen weiterer Phasen kann erst erfolgen, wenn die entsprechende Finanzierung gesichert ist. Zu 2: Die antragstellenden Fraktionen sind der Meinung, dass die derzeitig geplanten Sitzgelegenheiten nicht alle potenziellen Nutzer zum Verweilen einladen. Im Original gezeichnet Im Original gezeichnet Manfred Rothermund Vorsitzender der CDU-Fraktion Jürgen Konrad Stv. Vorsitzender der FDP-Fraktion 1 2