Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 236/2009)

Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Albert-Schweitzer-Schule M21161020 7851000 Baukosten Offene Ganztagsschule Brigidaschule M21162010 7851000 Verbesserungen Brigidaschule M21172040 7851040 Baukosten Offene Ganztagsschule Goetheschule M21163010 7851000 Verbesserungen Goetheschule M21173030 7851030 Baukosten Offene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel € Stand: verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung 02.12.2009 Mittel ausreichend? € 24.500,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlen allerdings noch Schlussrechnungen. ja 521.757,00 494.731,30 2.525,70 1.855.000,00 272.754,96 582.272,74 999.972,30 Mit der energetischen Sanierung im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde in den Sommerferien 2009 begonnen. Die Maßnahme soll im April 2010 abgeschlossen sein. ja 473.900,00 447.682,23 3.521,97 22.695,80 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor und es sind noch Arbeiten im Außenbereich erforderlich. ja 1.521.000,00 554.177,58 893.656,83 73.165,59 Mit der energetischen Sanierung im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde in den Sommerferien 2009 begonnen. Die Maßnahme soll im März 2010 abgeschlossen sein. ja 871.400,00 834.605,74 0,00 36.794,26 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Außerdem fehlt noch die Einrichtung der Verteilküche inklusive sämtlicher Anschlüsse. ja Seite 1 von 4 Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Johannes-Gutenberg-Schule M21174020 7851020 Baukosten Offene Ganztagsschule Lessingschule M21165030 7851000 Erweiterung Lessingschule (Offene Ganztagsschule) Rheinschule M21106060 7851060 Neubau Schillerschule M21177030 7851030 Baukosten Offene Ganztagsschule Hauptschule M21270020 7851020 Errichtung eines Gebäudes zur Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 794.050,00 781.457,14 0,00 12.592,86 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 303.342,88 277.104,23 3.429,25 22.809,40 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 2.445.787,85 1.564.257,95 661.679,29 219.850,61 Die Rohbauarbeiten sind fast abgeschlossen, die Metallbauund Zimmererarbeiten haben begonnen. Fertigstellung soll im Sommer 2010 sein. ja 1.200.813,37 1.143.080,81 17.342,54 40.390,02 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Außerdem sind noch einige Abschlussarbeiten durchzuführen. ja 3.165.000,00 3.002.605,82 137.313,68 25.080,50 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja Seite 2 von 4 Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Schulzentrum M21870020 7853000 Schulhofgestaltung Verkehrsflächen M54170250 7852250 Neugestaltung der Fußgängerzone M54170290 7852290 Umbau Bahnhofsbereich M54170390 7852390 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L300 M54170601 7852601 Brücke Hessenweg M54100850 7852850 Verlängerung Stichstraße Vorgebirgsstraße und Parkplätze bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 249.626,15 172.084,75 2.216,79 75.324,61 Die Arbeiten sind im 4. Quartal 2008 durchgeführt worden, die Schlussrechnung liegt derzeit noch nicht vor, obwohl sie bereits mehrfach angemahnt wurden. ja 200.000,00 25.925,83 0,00 174.074,17 Nach Abschluss der derzeit laufenden Vorplanungsphase soll eine Ausführungsplanung beauftragt werden. Der Beschluss des Fachausschusses (ASU) steht noch aus. *) ja 170.000,00 0,00 0,00 170.000,00 Nach Abschluss der derzeit laufenden Vorplanungsphase soll eine Ausführungsplanung beauftragt werden. Der Beschluss des Fachausschusses (ASU) steht noch aus. *) ja 136.737,15 19.981,49 4.907,94 111.847,72 Die Maßnahme ist von der Haushaltssperre betroffen. Sie soll nunmehr dann ausgeführt werden, wenn der Landesbetrieb Straßen NRW die Umgestaltung der L300 durchführt. ja 225.000,00 2.082,50 35.140,00 187.777,50 Der Ingenieurauftrag für die Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen ist erteilt. Die Ausschreibung/Vergabe ist für Frühjahr 2010 vorgesehen. ja 250.000,00 146.986,41 21.300,00 81.713,59 Der Straßenbau wurde Ende März 2009 abgeschlossen. Noch ausstehende Pflanzarbeiten sind für die aktuelle Pflanzperiode beauftragt. ja Seite 3 von 4 Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Regionale 2010 M01270010 7821010 Sanierung Innenstadt M55170040 7852040 Neugestaltung Rheinufer M01270030 7821030 Leitprojekt: Chemtech bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 629.000,00 268.457,35 0,00 2.143.000,00 174.574,54 201.661,77 200.000,00 0,00 0,00 360.542,65 Die Kaufabwicklung für den Bahnhof ist abgeschlossen, Besitzübergang war am 01.05.2009. Die restlichen Mittel sind für die weitere Umgestaltung des Bahnhofsgebäudes vorgesehen. *) ja 1.766.763,69 Derzeit läuft die Erarbeitung der Leistungsphase 3 HOAI sowie die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Neugestaltung des Rheinufers. Zudem sind die Maßnahmen Gegenstand der Städtebauförderung, so dass zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Investitionsmaßnahmen derzeit noch keine genauen Aussagen getroffen werden können. Seitens des Fachausschusses (ASU) stehen noch Beschlüsse zur weiteren Planung aus. *) ja 200.000,00 Die Haushaltsmittel werden abgesetzt. ja Bemerkung: *) Die Maßnahmen sind abhängig sowohl von der Beschlussfassung des Rates über die Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit als auch ihrer Genehmigung durch die Kommunalaufsicht. Seite 4 von 4