Beschlusstext (Städtepartnerschaft Jülich – Haubourdin Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2012, Vorlagen Nr. 159/2012 und 240/2012)

Stadt Jülich Jülich, 11. Januar 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales am 08.11.2012 im 7. Städtepartnerschaft Jülich – Haubourdin Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2012, Vorlagen Nr. 159/2012 und 240/2012 (Vorlagen-Nr.457/2012) Dezernent Vogel gibt ergänzend Erläuterungen und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. In zahlreichen Wortmeldungen werden Vorschläge zum weiteren Vorgehen geäußert. Herr Vogel gibt nachdrücklich zu bedenken, dass alle Überlegungen hierzu wegen der mangelnden Haushaltsmittel scheitern könnten. Man sollte durch Aktivitäten in Richtung Haubourdin oder auch anderswohin keine Erwartungen an die Stadt Jülich erwecken, welche anschließend aus finanziellen Gründen dann nicht eingehalten werden können. Herr Kieven bittet darum, die Prüfung der Möglichkeiten nicht vorschnell zu beenden. Seiner Meinung nach gibt es bei Jülicher Schulen und Vereinen zahlreiche freundschaftliche Kontakte im Ausland. Er schlägt vor, ohne großen Aufwand, alle die weiterführenden Schulen und Vereine anzuschreiben, um sich einen Überblick zu verschaffen und anschließend neu darüber zu entscheiden, ob sich vielleicht eine Möglichkeit bietet, von dieser Basis aus, eine neue Städtepartnerschaft aufzubauen. Dieser Vorschlag, eines behutsamen Vorgehens, mit der Option vielleicht doch noch eine Städtepartnerschaft für Jülich zu erreichen, findet im Anschluss dem Grunde nach Zustimmung. Allerdings sollen nur die weiterführenden Schulen angeschrieben werden. Es wird Einvernehmen darüber erzielt, zunächst über den Beschlussentwurf der Verwaltung bezüglich der Städtepartnerschaft mit Haubourdin abzustimmen und anschließend einen weiteren Beschluss über den erreichten Konsens zu treffen. Beschluss: Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 3 Dem Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2012 wurde mit dem Sachstandsbericht 240/2012 entsprochen. Eine umfassendere Prüfung oder weitergehende Aktivitäten im Rahmen einer Städtepartnerschaft mit Haubourdin erfolgen nicht. Für die weitere Prüfung einer möglichen Städtepartnerschaft wird ein weiterer Beschluss formuliert. Beschluss: Einstimmig Die Verwaltung wird beauftragt, die Jülicher weiterführenden Schulen anzuschreiben. Es soll eine Abfrage erfolgen, in welchem Umfang dort Kontakte zu befreundeten Schulen im Ausland unterhalten werden. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales vom 08.11.2012 Seite 2