Info GB (ÖPNV in der Euregio Maas-Rhein)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: Info 124/2004 13.05.2004 Az.: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Aussch.f.Planung,Umwelt,ÖPNV u.Wirtschaftsförd. 24.05.2004 ÖPNV in der Euregio Maas-Rhein Am 22.03.2004 informierte ein Vertreter des Aachener Verkehrsverbundes den Kreis Euskirchen sowie die KVE über die Inhalte des Interreg III – Antrages (2000 – 2006) „ÖPNV in der Euregio Maas- Rhein“ (Komplettbezeichnung: Entwicklung und Verbesserung des ÖPNV in der Euregio Maas- Rhein durch Planung und Kooperation). Danach wurde der vorgenannte Antrag am 22.10.2003 unter dem regionalen Projektmanagement der Regio Aachen e.V. mit den Projektpartnern niederländische Provinz Limburg, Provinz Lüttich, deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, Provinz Belgisch Limburg und Regio Trier gestellt. Projektbeschreibung: „Die Entwicklung und Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs hat für die gesamte Entwicklung der EMR eine große Bedeutung. Die Sicherstellung der Mobilität ist die zentrale Grundlage zur Förderung der Kooperation, zur Schaffung eines gemeinsamen Wirtschafts- und Arbeitsraums und zur Stärkung des Austauschs im Bereich der Freizeit und des Tourismus. Hier kommt dem Ausbau und der gemeinsamen Entwicklung gerade des ÖPNV eine strategische Bedeutung zu. Die Kooperation der Besteller/Behörden und der für die Planung verantwortlichen Instanzen in der neugegründeten ‚behördlichen Plattform’ einerseits und der Betreiber in der ‚Working Group Public Transport’ hat eine gute Grundlage für die weiteren notwendigen Schritte geleistet. Diese Strukturen sollen erhalten und gestärkt werden. Die dort entwickelten Ansätze und die unlängst durchgeführte Befragung aller relevanten Akteure zeigen deutlich den notwendigen Handlungsrahmen auf. Als zentrale Grundlage für die weitere Planung und Entwicklung des ÖPNV soll ein gemeinsamer grenzüberschreitender Nahverkehrsplan (Euregionaler Nahverkehrsplan - ENVP) entwickelt werden. Dieser dient als verantwortliches grenzüberschreitendes Entwicklungs- und Planungsdokument und stellt somit das zentrale Instrument für eine tatsächlich grenzüberschreitende und gemeinsame Fortentwicklung und Stärkung des ÖPNV in der EMR dar. Er wird durch die enge Einbindung und entsprechende Beschlussfassung in den Partnerregionen das verbindliche strukturpolitische Basisinstrument für die weitere Planung und Fortentwicklung für den ÖPNV in der EMR. Des weiteren wird durch die EMR eine Koordinierungsstelle ÖPNV eingerichtet, die als Schnittstelle zwischen der ÖVPlattform und den jeweiligen Projektbeteiligten (Aufgabenträger /Verkehrsunternehmen, Prozessund Projektmanagement) fungiert. Diese stellt die operationelle Umsetzung und die Beteiligung aller relevanten Akteure sicher, koordiniert sowohl die behördliche Plattform und die WG Public Transport und sorgt für die angemessene Außendarstellung und Informationsarbeit.“ Seite - 2 Flankiert werde das Projekt durch weitere Projekte, darunter das Projekt „Eifelverkehrsplanung“. Die Dauer des Projektes wird mit 36 Monaten, beginnend mit dem 01.11.2003 angegeben. Die Betroffenheit des Kreises Euskirchen ergibt sich durch die Mitgliedschaft in der Regio Aachen. Insbesondere vor dem Hintergrund der Verkehrsplanung sollen daher der Kreis Euskirchen bzw. die KVE in das Projekt einbezogen werden. Das Lastenheft des ENVP werde derzeit erarbeitet. Die Auftragsvergabe sei für Mitte 2004 geplant. Gegliedert sei der ENVP in folgende drei inhaltliche Bereiche: 1. Definition der Zielsetzungen (Allgemeine Ziele und Rahmenvorgaben, Qualitätsanforderungen an das grenzüberschreitende ÖPNV-System) 2. Bestandsaufnahme der aktuellen und zu erwartenden zukünftigen Situation (Raum – und Siedlungsstrukturen, ÖPNV-Systeme) 3. Erstellung eines konkreten Maßnahmekatalogs (Leistungsangebot, Tarif & Vertrieb, Marketing & Kundeninformation sowie Finanzierung). Von besonderer Bedeutung seien hierbei die grenzüberschreitenden Achsen Hasselt, Maastricht, Lüttich und Aachen. Der ENVP sei als selbständige Planung als Ergänzung zu den bestehenden regionalen Nahverkehrsplänen und dem Projekt Eifelverkehrsplanung zu sehen und basiere auf neuen grenzüberschreitenden Erhebungen. Von dem ENVP gehe keine Bindungswirkung aus. Der beantragte INTERREG-Zuschuss liege bei 219.500 €; davon von deutscher Seite ein INTERREG-Zuschuss in Höhe von 54.000 € und eine Landes-Kofinanzierung in Höhe von 32.925 €. Vom Kreis Euskirchen werde keine finanzielle Beteiligung erwartet. gez. Rosenke Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)