Beschlusstext (Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates IV -)

Stadt Jülich Jülich, 15. Februar 2013 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales am 21.01.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 4. Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates IV (Vorlagen-Nr.2/2013) Die Fragen der Ausschussmitglieder zu den Haushaltsansätzen werden seitens der Verwaltung beantwortet. Zu verschiedenen Ansätzen besteht noch Klärungsbedarf. (durchgehende Erhöhung der Gebäudeversicherungen, Einnahmen und Ausgaben Hexenturm, Mitgliedsbetrag Geschichtsverein, Transferaufwendungen SGB XII und Fragen bezüglich der Beistellsäcke) Seitens der Verwaltung werden ergänzende Informationen für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales zugesagt. Abschließend wird von den Ausschussmitgliedern übereinstimmend festgestellt, dass zum Haushalt des Dezernates IV noch ein grundsätzlicher, fraktionsinterner Beratungsbedarf besteht. Die Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung wird aus diesem Grund bis zur nächsten Ausschusssitzung zurückgestellt. Beschlussentwurf: Einstimmig Die Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung wird bis zur nächsten Ausschusssitzung zurückgestellt.