Beschlusstext (Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen)

Stadt Jülich Jülich, 1. Oktober 2012 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.06.2012 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 9. Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen (Vorlage-Nr. 286/2012) Beschlussentwurf: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0 1.) Der Stadtrat beschließt die geänderte Prioritätenliste für die Investitionen 2012 gemäß Anlage. 2.) Im Haushalt 2012 werden die folgenden Verpflichtungsermächtigungen außerplanmäßig bereitgestellt. Breitbandversorgung Stetternich, Selgersdorf, Mersch/Pattern Breitbandversorgung Koslar Breitbandversorgung Bourheim 35.000 € 138.800 € 96.000 € Die Deckung erfolgt mit 50.000 € aus nicht in Anspruch genommener Verpflichtungsermächtigung bei der Maßnahme „Neubau KGS“ und mit 219.800 € aus nicht in Anspruch genommener Verpflichtungsermächtigung bei der Maßnahme „Sanierung Schulzentrum“.