Daten
Kommune
Jülich
Größe
81 kB
Datum
17.10.2013
Erstellt
04.03.14, 17:06
Aktualisiert
04.03.14, 17:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Jülich, 4. März 2014
Der Bürgermeister
Auszug
aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates
am 17.10.2013 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
1.1
Einwohneranfrage des Herrn Klaus Pfeiffer hinsichtlich der Nutzung des
Treppenlifts in der Stadthalle
(Vorlagen-Nr.409/2013)
Anfrage:
Mit Datum vom 10.10.2013 sind von Herrn Pfeiffer zum Thema „Ermöglichung der
Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle“ erneut Fragen gestellt worden.
Zu den Nachfragen:
Ihre erneuten Fragen sind durch Beantwortung Ihrer früheren Einwohneranfragen
hinreichend beantwortet.
Ich stelle, wie bereits im Februar mitgeteilt, nochmals ausdrücklich fest, dass die
Vereinbarung zur „Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenliftes in der
Stadthalle Jülich“ geschlossen wurde. Dieses Ziel wurde erreicht.
Zuletzt erfolgte eine Klärung von Fragen in dieser Angelegenheit in der
Gerichtsverhandlung am 29.05.2012 vor dem Amtsgericht Jülich, die mit einem
beiderseitigen Vergleich beendet wurde. Damit wurde seitens der Stadt Jülich die
Angelegenheit als abgeschlossen erklärt.
Zur Frage hinsichtlich der Sitzung vom 14.02.2013:
Die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt Jülich vom 14.02.2013 wurde
zwischenzeitlich erstellt. Eine kurzfristige Einbringung der Niederschrift in die heutige
Sitzung zum Zwecke der Genehmigung war jedoch nicht mehr möglich. Insofern kann
die Genehmigung und Veröffentlichung der Niederschrift erst zur Sitzung des Rates der
Stadt Jülich am 05.12.2013 erfolgen.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass die verspätete Erstellung in keinem Zusammenhang
mit den von Ihnen in dieser Sitzung eingebrachten Einwohneranfragen steht. Zudem
weise ich darauf hin, dass Ihnen die Antworten bereits schriftlich vorgelegt wurden.