Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 60/2010)

Abwicklung von Investitionsmaßnahmen (über 150.000 €) Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Neues Rathaus M01200020 7853020 Bau EDV-Sicherheitszelle Albert-Schweitzer-Schule M21161020 7851000 Baukosten Offene Ganztagsschule Brigidaschule M21162010 7851000 Verbesserungen Brigidaschule M21172040 7851040 Baukosten Offene Ganztagsschule bereitgestellte Mittel € Stand: verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung 03.03.2010 Mittel ausreichend? € 180.000,00 Solange die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht und die Freigabe der Mittel durch den Kämmerer nicht vorliegen kann mit der Maßnahme nicht begonnen werden. ja 180.000,00 0,00 0,00 506.757,00 494.731,30 2.525,70 9.500,00 Die Maßnahme ist abgeschlossen. Es fehlen allerdings noch Schlussrechnungen. ja 1.885.000,00 381.439,72 1.193.104,18 310.456,10 Mit der energetischen Sanierung im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde in den Sommerferien 2009 begonnen. Die Klassen stehen nach den Osterferien wieder zur Verfügung. Die Maßnahme soll in den Sommerferien 2010 abgeschlossen sein. ja 473.900,00 447.682,23 3.521,97 22.695,80 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor und es sind noch Arbeiten im Außenbereich erforderlich. ja Seite 1 von 6 Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Goetheschule M21163010 7851000 Verbesserungen Goetheschule M21173030 7851030 Baukosten Offene Ganztagsschule Johannes-Gutenberg-Schule M21174020 7851020 Baukosten Offene Ganztagsschule Lessingschule M21165030 7851000 Erweiterung Lessingschule (Offene Ganztagsschule) Rheinschule M21106060 7851060 Neubau M21106060 7831060 Inventarbeschaffung Neubau bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 14.964,61 Mit der energetischen Sanierung im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde in den Sommerferien 2009 begonnen. Das Hauptgebäude kann in Kürze wieder genutzt werden. Anschließend wird das vordere Gebäude haustechnisch überarbeitet. ja 1.521.000,00 804.260,62 701.774,77 871.400,00 834.605,74 35.223,46 794.050,00 781.457,14 0,00 12.592,86 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 303.342,88 277.104,23 3.429,25 22.809,40 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 5.751.587,85 2.613.303,54 865.757,53 2.272.526,78 Mit den Arbeiten für den Innenausbau ist begonnen worden. Fertigstellung soll im Sommer 2010 sein. ja 450.000,00 0,00 336.970,28 1.570,80 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Außerdem fehlt noch die Einrichtung der Verteilküche inklusive sämtlicher Anschlüsse. 113.029,72 Es stehen noch weitere Ausschreibungen aus. Seite 2 von 6 ja ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung Schillerschule M21177030 7851030 Baukosten Offene Ganztagsschule Hauptschule M21270020 7851020 Errichtung eines Gebäudes zur Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule Schulzentrum M21870020 7853000 Schulhofgestaltung Verkehrsflächen M54170390 7852390 Umgestaltung Burgstraße, Anbindung an L300 M54170400 7852400 Erschließung "Stadtquartier am Westring" bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 1.200.813,37 1.156.034,52 17.342,54 27.436,31 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Außerdem sind noch einige Abschlussarbeiten durchzuführen. ja 3.165.000,00 3.007.021,42 135.120,71 22.857,87 Das Objekt wird bereits genutzt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen vor. ja 249.626,15 177.065,81 0,00 72.560,34 Die Arbeiten sind im 4. Quartal 2008 durchgeführt worden, die Schlussrechnung liegt derzeit noch nicht vor, obwohl sie bereits mehrfach angemahnt wurden. ja 136.737,15 19.981,49 4.907,94 111.847,72 Die Maßnahme ist von der Haushaltssperre betroffen. Sie soll nunmehr dann ausgeführt werden, wenn der Landesbetrieb Straßen NRW die Umgestaltung der L300 durchführt. ja 50.000,00 0,00 0,00 50.000,00 In 2010 beginnt die Erarbeitung des notwendigen Bebauungsplans. Parallel dazu wird - nach Planreife des Bebauungsplans - die Beauftragung der Erschließungsplanung erfolgen. *) Seite 3 von 6 ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung M54170601 7852601 Brücke Hessenweg M54100850 7852850 Verlängerung Stichstraße Vorgebirgsstraße und Parkplätze Regionale 2010 M01200010 7851010 Umbau Bahnhofsgebäude M01270010 7821010 Sanierung Innenstadt bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 225.000,00 3.312,72 33.700,00 250.000,00 168.880,67 0,00 0,00 0,00 0,00 629.000,00 268.718,56 0,00 187.987,28 Der Ingenieurauftrag für die Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen ist erteilt. Das Ausschreibungsverfahren ist für das Frühjahr 2010 vorgesehen. Die Vergabe der Bauleistung wird in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses im Juni erfolgen. 81.119,33 Der Straßenbau wurde Ende März 2009 abgeschlossen. Noch ausstehende Pflanzarbeiten sind erfolgt. Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die noch verfügbaren Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. Die Kaufabwicklung für den Bahnhof ist abgeschlossen, 0,00 Besitzübergang war am 01.05.2009. Die restlichen Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. Der Umbau des Bahnhofsgebäudes ist für die 360.281,44 Zeit nach 2013 vorgesehen. Seite 4 von 6 ja ja ja ja Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung M54170250 7852250 Neugestaltung der Fußgängerzone FlachFengler-Str. und Bahnhofstr. M54170290 7852290 Umbau Bahnhofsbereich M54180530 7852530 Fußgängerzone AlfonsMüller-Platz und An St. Germanus bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt € € noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 200.000,00 25.925,83 55.328,56 118.745,61 Mit Vertrag vom 3.7.2009 wurde das Büro Pesch+Partner mit der Planung für die gesamte Innenstadt beauftragt. In 2009 wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010 weitergeführt. Hinzu kommen ggf. flankierende Planungen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für die Zeit nach 2013 vorgesehen. Von den noch verfügbaren Mitteln wird noch ein Betrag i.H.v. 20.000 € benötigt. Die restlichen Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. *) Diese Position ist planerisch gekoppelt an das ASK M54180530 7852530 Alfons-Müller-Platz. ja 235.000,00 15.487,72 0,00 219.512,28 Mit Vertrag vom 31.7.2009 wurde das Büro Reicher Haase mit der Planung für das Bahnhofsumfeld beauftragt. In 2009 wurden erste Planungsleistungen erbracht und 2010 weitergeführt. Hinzu kommen ggf. flankierende Aufträge (Repro, Vermessungen etc.). Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für die Zeit nach 2013 vorgesehen. Für bereits erteilte Planungsaufträge werden 2010 Haushaltsmittel von 65.000 € benötigt. Die restlichen Mittel werden im Zuge des Jahresabschlusses 2009 abgesetzt. *) ja 80.000,00 0,00 0,00 80.000,00 siehe Ausführungen zu M54170250 7852250 - Neugestaltung der Fußgängerzone Flach-Fengler-Str. und Bahnhofstr. Die Umsetzung der Maßnahme ist für die Zeit ab 2011 vorgesehen. *) ja Seite 5 von 6 Objekt Auftragssachkonto Bezeichnung M55170040 7852040 Neugestaltung Rheinufer bereitgestellte Mittel € 1.950.000,00 verausgabt beauftragt € € 181.224,59 201.661,77 noch verfügbar Erläuterung Mittel ausreichend? € 1.567.113,64 Derzeit läuft die Erarbeitung der Leistungsphase 3 HOAI sowie die Vorbereitung der nötigen Genehmigungen. Die Realisierung des ersten Bauabschnitts ist für Herbst 2010 vorgesehen. Die Gesamtmaßnahme erstreckt sich nach der aktuellen Planung bis 2012. Die 2009 bereitgestellten Haushaltsmittel wurden durch Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers auf 250.000 € abgesenkt. *) ja Bemerkung: *) Bei allen Maßnahmen ist weiterhin die Geschäftsanweisung des Kämmerers zur Übergangswirtschaft zu beachten. Insbesondere ist der Beginn von Maßnahmen abhängig sowohl von der Genehmigung der Kreditermächtigung durch die Kommunalaufsicht als auch von der Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. 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