Daten
Kommune
Bedburg
Größe
15 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7-744/2006
Sitzungsteil
Fachbereich I
Öffentlich
Az.:
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Struktur und
Stadtentwicklung
Bemerkungen:
07.11.2006
Betreff:
Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und
Kleinkläranlagen)
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat, die Fünfzehnte
Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgnung von Grundstücksentwässerungsanlagen in
der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007 zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Auf die Gebührenbedarfsberechnung vom 25. Oktober 2006 und den beigfügten Entwurf der 15.
Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen wird
verwiesen.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den
----------------------------------Metzmacher
----------------------------------Naujock
----------------------------------Koerdt
Sachbearbeiter(in)
Leiter der Bauverwaltung
Bürgermeister
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
Seite: 3