Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-733/2006)

Teilpläne des Fachbereich IV Finanzen, Personal, Organisation auf Produktbasis Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Kurzbeschreibung Das Personalmanagement gestaltet und verändert zielorientiert den Personalbestand. Hierunter fallen die Personalbeschaffung, die Personalauslese, die Personalentwicklung, der Personaleinsatz, die Personalfreistellung, die Personalausbildung und die Förderung famliliengerechter Beschäftigungsverhältnisse. Die Personalverwaltung umfaßt die personalbuchhalterischen Tätigkeiten. Zentral für alle Beamten werden hier die Angelegenheiten der Altersversorgung und der Beihilfen abgewickelt. Mit der Beihilfeberechnung ist die Beihilfestelle der Rheinischen Versorgungskasse gegen Abrechnung beauftragt. Ebenso werden die Aufwendungen/Auszahlungen und Erträge/Einzahlungen hinsichtlich der Altersteilzeit zentral in der Personalabteilung des FB IV bewirtschaftet. Das Teilprodukt Organisation befaßt sich mit der Verwaltungsorganisation. Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Tarif- und Besoldungsrecht, Beamtenrecht, Dienstanweisungen Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Städtische Bedienstete Politische Zielvorgaben Arbeitgeberdarlehen (nur finanzrechnungsrelevant) Es wird keinen neuen Anträgen auf die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen mehr zugestimmt. Altersteilzeit Es soll nur noch nach der gesetzlichen und tarifvertraglichen Verpflichtung Anträgen auf Altersteilzeit zugestimmt werden. Hierdurch entstehen keine/weniger Verpflichtungen zur Bildung von Rückstellungen. Dieser Zielvorgabe hat der Personalrat bisher nicht zugestimmt. Ausbildung Es sollen trotz der angespannten Haushaltslage Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt werden. Derzeit befinden sich 3 Mitarbeiter in der Ausbildung zum Beamten des gehobenen nichttechnischen Dienstes (bis Herbst 2007). Für das Jahr 2007 ist die Einstellung eines/einer Auszubildenden vorgesehen. Kostenstellen 110.111.410.410 Personalwirtschaft 110.111.410.420 Aus- und Fortbildung 110.111.410.430 Organisation 110.111.410.901 Spez. Aufwendungen Beamte 110.111.410.902 Spez. Aufwendungen Tariflich Beschäftigte 110.111.410.904 Altersteilzeitfälle 110.111.410.980 Allgemeine Aufwendungen 110.111.410.990 Personalwirtschaft allgemein Erläuterung Die den in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 eingestellten Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (Pensionsrückstellungen, Rückstellungen für Beihilfen und für Altersteilzeit) konnten bzw. können nicht tatsächlich realisiert werden. Aufgrund der Abzinsung der in die Bilanz eingestellten Rückstellungen ist der an die Versorgungskasse zu zahlende Beitrag höher als der Betrag, der aus der Rückstellung in Anspruch genommen werden kann. Des weiteren sind Aufwendungen für Zuführungen an die o.g. Rückstellungen für die zukünftigen Pensionen der aktiven Beamten zu buchen bzw. einzuplanen. Besondere Bewirtschaftungsregeln Aufgrund des Anteils an zentral bewirtschafteten Mitteln insbesondere für Beamte muss hier eine Verrechnung auf die entsprechenden Produkte erfolgen. Diese sollte aus Vereinfachungsgründen anhand von noch zu bildenden Verteilungsschlüsseln vorgenommen werden. Denkbar wären hier die Anzahl der Beamten (Vollzeitstellen "aktive" Beamte) oder etwa der Anteil aller Bediensteten (Altersteilzeit). Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 6,75 4,75 4,34 Planung 2008 2,84 Tariflich Beschäftigte Stelle 2,65 2,00 2,00 2,00 Planung 2009 2,84 Planung 2010 2,84 2,00 2,00 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 40,51 100 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 258.707,00 882.000 8.700 8.200 7.600 7.200 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 258.747,51 882.100 8.700 8.200 7.600 7.200 1.649.110,46 623.435 716.690 679.040 678.260 677.400 0,00 737.000 600.000 600.000 600.000 600.000 Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 183,62 1.000 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 122.776,58 111.600 59.000 57.000 57.000 57.000 Ordentliche Aufwendungen 1.772.070,66 1.473.035 1.375.690 1.336.040 1.335.260 1.334.400 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -1.513.323,15 -590.935 -1.366.990 -1.327.840 -1.327.660 -1.327.200 4.488,02 0 0 0 0 0 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 4.488,02 0 0 0 0 0 -1.508.835,13 -590.935 -1.366.990 -1.327.840 -1.327.660 -1.327.200 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -1.508.835,13 -590.935 -1.366.990 -1.327.840 -1.327.660 -1.327.200 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 -1.508.835,13 -590.935 -1.366.990 -1.327.840 -1.327.660 -1.327.200 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Jahresergebnis Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.399,36 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 4.399,36 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 8.798,72 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 2.000 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 2.000 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 8.798,72 -2.000 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 8.798,72 -2.000 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen aus Beiträgen u.ä. Entgelten Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf bisher bereit gest. RE 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere Jahre 2008 2009 2010 Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Einz. Veräuß. Finanzanlagen Vorjahreswerte 0 0 4,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einz. Veräuß. Finanzanlagen Vorjahreswerte 0 0 4,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 0 0 8,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen GWG Personalwesen 0 0 0,0 1,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € Personalwesen 0 0 0,0 1,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 0 0 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0 0 8,8 -2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Investitionstätigkeit 0 0 8,8 -2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 410 Allg. Personalwirtschaft und Organisation Leistungen Einh. Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Strukturinformationen Einwohner Pers. Kennzahlen 24.937 Ist 2005 25.000 25.000 Plan 2006 Plan 2007 25.000 Planung 2008 25.100 Planung 2009 25.200 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Personalwirtschaft € 0 -725.919 118.530 120.180 121.940 123.510 Aus- und Fortbildung € 0 105.750 107.820 83.610 84.060 84.520 Organisation € 0 30.950 37.920 38.250 38.580 38.910 Spezielle Aufwendungen für Beamte € 0 1.094.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 Altersteilzeitfälle € 0 54.155 34.800 17.700 14.800 11.800 Personalwesen allgemein € 0 32.000 17.920 18.100 18.280 18.460 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Kurzbeschreibung Das Finanzmanagement unterteilt sich grundsätzlich in mehrere Teilbereiche: - Finanzbuchhaltung - Zahlungsabwicklung einschl. Vollstreckung - Steuerverwaltung - Haushaltsplanung und Controlling Die Finanzplanung umfaßt u.a. die Aufstellung der Haushaltspläne, die Erstellung der Jahresrechnung und der Bilanz. Die Stadtkasse wickelt für die gesamte Verwaltung den Zahlungsverkehr ab und vollstreckt sowohl städtische als auch fremde Forderungen im Wege der Amtshilfe. Die kurz- und langfristige Liquiditätsplanung erfolgt durch das Finanzmanagement. Ebenso werden die Nebenbuchhaltungen Anlagenbuchhaltung und "Debitoren-/Kreditorenbuchhaltung" vom Finanzmanagement verwaltet. Die Inventarverwaltung wird im ersten Schritt zentral durch das Finanzmanagement eingerichtet und verwaltet. In einem zweiten Schritt ist geplant, dies zu dezentralisieren. Die für die Gebührenkalkulationen zu verwaltenden speziellen Vermögensdaten werden von den jeweiligen Fachbereichen gepflegt. Die Steuerverwaltung ist zuständig für die Veranlagung der Gewerbesteuer, Grundsteuer, Straßenreinigungsgebühren, Abfallbeseitigungsgebühren, Abwasserbeseitigungsgebühren, Hunde- und Vergnügungssteuer. Neben der Veranlagung erfolgt die Widerspruchsbearbeitung, die Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Forderungen durch die Steuerverwaltung. Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Haushaltssatzung, Dienstanweisungen Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, diverse Satzungen Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Abgabenpflichtige, Einwohner, Gewerbetreibende Bürger/innen, Einwohner, Gewerbebetriebe, Politische Gremien, städtische Organisationseinheiten, Öffentliche-rechtliche Körperschaften Kostenstellen 110.111.420.410 Geschäftsbuchführung 110.111.420.420 Kasse 110.111.420.430 Vollstreckung 110.111.420.440 Steuerverwaltung 110.111.420.910 Finanzmanagement allgemein Erläuterung Die veranschlagten Erträge ergeben sich fast ausschließlich aus der Tätigkeit der Stadtkasse (Beitreibungsgebühren u.ä.). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind teilweise durch die Tätigkeiten der Stadtkasse (Reisekosten Vollstreckungdienst, Kontoführung) bedingt. Hierbei handelt es sich um eine klassische Querschnittsaufgabe, die zwar grundsätzlich verrechenbar ist, was aber aufgrund der Unbeeinflussbarkeit durch die jeweiligen Organisationseinheiten nicht unbedingt notwendig ist. Im Bezug auf die Gebührenhaushalte sollte diese Verrechnung dennoch erfolgen. Die in den Planungsjahren stetig steigenden Zinsen resultieren aus den voraussichtlich auszunehmenden Liquiditätssicherungskrediten. Die aktuelle Kapitalmarktlage wurde berücksichtigt. Stellenplanauszug Einh. Beamte Stelle Tariflich Beschäftigte Stelle Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 7,30 6,83 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 9,25 9,33 11,33 11,33 11,33 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0,00 1.000 600 600 600 600 909,00 250 800 250 250 250 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.884,13 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 Sonstige ordentliche Erträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte 85.815,77 80.000 82.000 82.000 82.000 82.000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 Ordentliche Erträge 100.608,90 89.250 91.400 90.850 90.850 90.850 Personalaufwendungen 459.954,03 451.440 514.380 574.520 580.280 586.080 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 28.145,99 25.200 21.800 21.800 21.800 21.800 Ordentliche Aufwendungen 488.100,02 476.640 536.180 596.320 602.080 607.880 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -387.491,12 -387.390 -444.780 -505.470 -511.230 -517.030 38.148,36 10.000 35.000 1.000 1.000 1.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzerträge 7.431,50 170.000 45.000 300.000 600.000 690.000 30.716,86 -160.000 -10.000 -299.000 -599.000 -689.000 -356.774,26 -547.390 -454.780 -804.470 -1.110.230 -1.206.030 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -356.774,26 -547.390 -454.780 -804.470 -1.110.230 -1.206.030 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 -356.774,26 -547.390 -454.780 -804.470 -1.110.230 -1.206.030 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Jahresergebnis Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0 0 0 0 0 Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Geschäftsbuchführung € 0 78.950 117.040 165.760 167.410 169.070 Stadtkasse (Zahlungabwicklung) € 0 281.580 132.890 431.100 732.410 823.730 Vollstreckungsdienst € 0 32.800 24.360 25.350 26.350 27.360 Steuerverwaltung € 0 74.360 80.370 81.140 81.920 82.700 Finanzmanagement allgemein € 0 79.700 100.120 101.120 102.140 103.170 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an die Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur angeschlossen. Die Datenhaltung erfolgt zu großen Teilen dort. Durch das IT-Management erfolgt nahezu der gesamte Support der Verwaltungsrechner, der Server sowie der Telefonanlage. Darüber hinaus werden prinzipiell die Anschaffungen neuer Hard- und Software vom IT-Management vorgenommen. Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Beschlüsse der politischen Gremien, Datenschutzgesetz Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Städtische Organisationseinheiten Kostenstellen 110.111.430.410 110.111.430.910 110.111.430.920 110.111.430.930 110.111.430.940 110.111.430.950 110.111.430.960 110.111.430.990 IT-Management IT-Ausstattung für FB I IT-Ausstattung für FB II IT-Ausstattung für FB III IT-Ausstattung für FB IV IT-Ausstattung für Ratsbüro IT-Ausstattung für RPA IT-Ausstattung allgemein Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 2,00 2,25 2,33 Planung 2008 2,33 Tariflich Beschäftigte Stelle 0,00 0,00 0,00 0,00 Planung 2009 2,33 Planung 2010 2,33 0,00 0,00 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 240,10 250 100 100 100 100 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 240,10 250 100 100 100 100 71.330,03 76.280 85.790 89.650 90.550 91.460 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.460,38 20.000 24.800 24.800 24.800 24.800 Bilanzielle Abschreibungen 12.262,00 55.102 15.462 17.890 15.250 15.250 247.978,41 279.000 268.500 268.500 268.500 268.500 95.581,43 105.710 142.750 142.750 142.750 142.750 Ordentliche Aufwendungen 458.612,25 536.092 537.302 543.590 541.850 542.760 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -458.372,15 -535.842 -537.202 -543.490 -541.750 -542.660 Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -458.372,15 -535.842 -537.202 -543.490 -541.750 -542.660 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -458.372,15 -535.842 -537.202 -543.490 -541.750 -542.660 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 -458.372,15 -535.842 -537.202 -543.490 -541.750 -542.660 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Jahresergebnis Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 6.000 0 6.000 6.000 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 6.000 0 6.000 6.000 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 44.000 29.950 0 14.950 14.950 14.950 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 18.000 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 44.000 47.950 0 14.950 14.950 14.950 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 -44.000 -41.950 0 -8.950 -8.950 -14.950 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 -44.000 -41.950 0 -8.950 -8.950 -14.950 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 430 IT-Management Gesamtausgabe Bedarf Investitionsmaßnahmen (in T€) bisher bereit gest. RE 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere Jahre 2008 2009 2010 M 11148390 IT-Investitionen allgemein Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € 51 0 0,0 0,0 21,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 Investive Auszahlungen 51 0 0,0 0,0 21,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 -51 0 0,0 0,0 -21,0 0,0 -10,0 -10,0 -10,0 0,0 Inv.-Zuwendungen von Zweckverb - Erst. ITInvestitionen FB I 18 0 0,0 0,0 6,0 0,0 6,0 6,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 18 0 0,0 0,0 6,0 0,0 6,0 6,0 0,0 0,0 Auszahlungen GWG IT-Management allgemein 0 0 0,0 0,0 3,9 0,0 3,9 3,9 3,9 -15,6 Auszahlungen GWG IT-Ausstattung für FB II 0 0 0,0 0,0 1,1 0,0 1,1 1,1 1,1 -4,2 Auszahlungen GWG IT-Management 0 0 0,0 44,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € - ITInvestitionen RPA 2 0 0,0 0,0 1,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € - ITInvestitionen FB II 2 0 0,0 0,0 2,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 51 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 51,0 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € IT-Ausstattung für RPA 2 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1,9 Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € IT-Ausstattung für FB II 2 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2,1 Zuw/Zus f. Inv. von Zweckverb. - IT-Investitionen FB IV 18 0 0,0 0,0 18,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Zuw/Zus f. Inv. von Zweckverb. IT-Ausstattung für FB IV 18 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 18,0 Investive Auszahlungen 95 0 0,0 44,0 27,0 0,0 5,0 5,0 5,0 53,2 -77 0 0,0 -44,0 -21,0 0,0 1,1 1,1 -5,0 -53,2 -128 0 0,0 -44,0 -42,0 0,0 -9,0 -9,0 -15,0 -53,2 Saldo IT-Investitionen allgemein Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Ausz. Erw. Vermögensg. > 410 € ITManagement allgemein Saldo Weitere Investitionstätigkeit Saldo Investitionstätigkeit Kennzahlen Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen IT-Management € 0 535.842 92.352 94.240 91.900 92.810 IT-Ausstattung Fachbereich I € 0 0 3.750 3.750 3.750 3.750 IT-Ausstattung Fachbereich II € 0 0 7.000 7.350 7.350 7.000 IT-Ausstattung Fachbereich III € 0 0 4.100 4.100 4.100 4.100 37.100 37.100 37.100 450 450 450 IT-Ausstattung Fachbereich IV € 0 0 37.100 IT-Ausstattung Ratsbüro € 0 0 450 IT-Ausstattung Rechnungsprüfungsamt € 0 0 350 600 600 350 IT-Management allgemein € 0 0 392.100 395.900 396.500 397.100 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 537 Abfallwirtschaft Produkte: 410 Abfallbeseitigung Kurzbeschreibung Beratung und Information im Entsorgungsbereich incl. Abfallkalender. Überwachung von geschlossenen Vereinbarungen, Gebührenkalkulation, Satzungswesen, Abrechnung vertraglicher Leistungen. Das Einsammeln und Abtransportieren der verschiedenen Abfallarten wird durch einen privaten Dritten vorgenommen. Wilde Müllablagerungen und die Entleerungen der Straßenpapierkörbe werden durch den städtischen Bauhof eingesammeln und entsorgt. Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Personal, Oranisation und Finanzmanagemetn Rat Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landesabfallgesetz, Satzungen, Vertragsgrundlagen Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Einwohner, Gewerbetreibende, Abgabepflichtige Kostenstellen 530.537.410.420 Restmüll 530.537.410.430 Bioabfall 530.537.410.440 Grünabfall 530.537.410.450 Haushaltsgroßgeräte, Kleinelektronikschrott etc. 530.537.410.460 Sperrgut 530.537.410.470 Papierabfall 530.537.410.480 Schadstoffe 530.537.410.910 Abfallbeseitigung allgemein Erläuterung Im Jahre 2005 wurde insbesondere aufgrund von nicht tatsächlich vorgenommenen aber veranlagten Pflichtentleerungen ein Überschuss in Höhe von rd. 155.000 € erzielt. Dies wird voraussichtlich ebenfalls im Jahre 2006 der Fall sein, allerdings wird der Überschuss voraussichtlich etwas geringer ausfallen. Verwaltungsseitig wird den politschen Gremien vorgeschlagen, die erzielten Überschüsse in den Gebührenkalkulationen zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen. Außerdem sind die Erfahrungen in den zukünftigen Kalkulationen zu berücksichtigen. Die Organisation und Betreuung der Abfallbeseitigung wird durch die Steuerverwaltung durchgeführt. Die entsprechenden Aufwendungen werden über interne Leistungsverrechnungen verursacherentsprechend verteilt. Der ausgewiesene Überschuss resultiert aus der noch nicht vorgenommenen internen Leistungsverrechnung. Stellenplanauszug Beamte Einh. Stelle Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 1,20 0,00 0,00 Planung 2008 0,00 Planung 2009 0,00 Planung 2010 0,00 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 537 Abfallwirtschaft Produkte: 410 Abfallbeseitigung Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 Sonstige Transfererträge 0,00 0 63.000 63.000 63.000 63.000 1.892.331,77 1.913.752 1.855.000 1.850.000 1.850.000 1.850.000 0,00 0 0 0 0 0 113.589,14 75.000 0 0 0 0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 2.005.920,91 1.999.752 1.929.000 1.924.000 1.924.000 1.924.000 33.746,99 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 1.740.005,95 1.766.000 1.756.500 1.756.500 1.756.500 1.756.500 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 4.676,40 2.500 0 0 0 0 1.778.429,34 1.768.500 1.756.500 1.756.500 1.756.500 1.756.500 227.491,57 231.252 172.500 167.500 167.500 167.500 Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 0 0 0 0 0 227.491,57 231.252 172.500 167.500 167.500 167.500 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 227.491,57 231.252 172.500 167.500 167.500 167.500 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 227.491,57 231.252 172.500 167.500 167.500 167.500 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Jahresergebnis Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 537 Abfallwirtschaft Produkte: 410 Abfallbeseitigung Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0 0 0 0 0 Kennzahlen Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Restabfall € 0 0 681.000 681.000 681.000 681.000 Bioabfall € 0 0 595.000 595.000 595.000 595.000 Grünabfall € 0 0 120.200 120.200 120.200 120.200 Haushaltsgroßgeräte, Kleinelektronikschrott € 0 0 21.500 21.500 21.500 21.500 Sperrgut € 0 0 214.000 214.000 214.000 214.000 Papierabfall € 0 0 17.300 17.300 17.300 17.300 Schadstoffe € 0 0 20.500 20.500 20.500 20.500 -231.252 -1.842.000 -1.836.999 -1.836.999 -1.836.999 Abfallbeseitigung allgemein € 0 Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 601 Beteiligungen Produkte: 410 Gesellschaftsbeteiligungen Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an folgenden Institutionen beteiligt: Erftland Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding Radio Erft Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Erft-Kreises Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Organisationseinheit Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Kostenstellen 610.601.410.410 Beteiligungen Erläuterung Im Haushaltsjahr 2005 wurden die zu zahlenden Aufwandszuschüsse oraussichtlich auf ein falsches Produktsachkonto verbucht. Dies ist im Zuge der zur Zeit laufenden Jahresabschlussbuchungen zu korrigieren. Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 601 Beteiligungen Produkte: 410 Gesellschaftsbeteiligungen Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 55,22 50 50 50 50 50 0,00 0 0 0 0 0 12.087,46 300 10.760 10.160 9.600 8.900 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 12.142,68 350 10.810 10.210 9.650 8.950 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge 135,90 0 0 0 0 0 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 Transferaufwendungen 0,00 17.950 12.450 10.150 10.150 10.150 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 300 0 0 0 0 135,90 18.250 12.450 10.150 10.150 10.150 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 12.006,78 -17.900 -1.640 60 -500 -1.200 Finanzerträge 11.363,94 2.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 11.363,94 2.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Ordentliches Jahresergebnis 23.370,72 -15.900 3.360 5.060 4.500 3.800 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 23.370,72 -15.900 3.360 5.060 4.500 3.800 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 23.370,72 -15.900 3.360 5.060 4.500 3.800 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Jahresergebnis Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 601 Beteiligungen Produkte: 410 Gesellschaftsbeteiligungen Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0 0 0 0 0 Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Beteiligungen € 0 15.900 -3.360 -5.060 -4.500 -3.800 Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Kurzbeschreibung Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Gemeindesteuern und allgemeine Zuweisungen sowie die Zinsen und Tilgungen für Investitionskredite. Der in der Regel positive Saldo dient dazu, im Idealfall die Fehlbedarfe der übrigen Produkte und Budgets zu decken. Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Hauptausschuss Rat Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Vergnügungssteuergesetz, Abgabenordnung, Haushaltssatzung, Gebührensatzungen, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz Organisationseinheit Fachbereich IV - Finanzen, Personal, Organisation Politische Zielvorgaben Der Rat stellt mit Nachdruck seine Absicht fest, für den Fall einer Verbesserung der städtischen Haushaltslage, beispielsweise durch nicht absehbare und nicht eingeplante Mehreinnahmen oder durch zur Zeit noch nicht erkennbare Möglichkeiten zur Reduzierung der Ausgaben unverzüglich eine Rücknahme der aktuellen Steuermehrbelastung in dem Maße wieder vorzunehmen, in dem die Einzahlungen die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nachhaltig übersteigen. Kostenstellen 610.611.410.410 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen 610.611.410.420 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Erläuterung Bereits im Jahre 2006 wurden die Realsteuerhebesätze wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A - 300 v.H. Grundsteuer B - 450 v.H. Gewerbesteuer - 460 v.H. Die Berechnungen für die Planjahre erfolgten auf dieser Basis. Die Festsetzung der Schlüsselzuweisungen erfolgt auf der Grundlage der im August 2006 vom LDS vorgenommenen 1. Proberechnung sowie auf weiteren zwischenzeitlich bekannten Änderungen. Mit der 2. Proberechnung ist voraussichtlich im Laufe des Novembers zu rechnen. Die Sockelkreisumlage wurde mit einem gegenüber dem des Jahres 2006 (31,15 v.H.) geringeren Sockelumlagesatz (29,00 v.H.) festgesetzt. Grund für diese Vorgehensweise sind die ansteigenden Kreisschlüsselzuweisungen (1. Proberechnung) sowie die steigende Umlagegrundlage zur Berechnung der Kreisumlage. In den nächsten Jahren laufen Zinsbindungen von 2 größeren Darlehen aus. Aufgrund der derzeitigen Kapitalmarktlage wurden hier Anstiege eingerechnet. Die Verwaltung ist aber bestrebt, durch Derivate o.ä. Optimierungen zu erreichen. Besondere Bewirtschaftungsregeln In der Eröffnungsbilanz wurden die in den Vorjahren vereinnahmten Investitionspauschalen des Landes nicht passiviert, da eine Zuordnung zu einem bestimmten Anlagegut nicht möglich ist. Sie werden daher auch nicht ertragswirksam aufgelöst. Die zukünftig gezahlten allgemeinen Investitionspauschalen werden ebenfalls nicht einem bestimmten Anlagegut zugeordnet, sondern im Jahr der Zahlung komplett ertragswirksam aufgelöst, da es sich bei dieser Landeszuweisung um ein reines investives Finanzierungsmittel handelt. Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 4511000 Konzessionsabgaben Steuern, allg. Zuweisungen, 4562200 Verzinsung Gewerbesteuer Steuern, allg. Zuweisungen, Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 204.000 200.000 200.000 200.000 200.000 3.484.000 3.400.000 3.450.000 3.500.000 3.550.000 2.300.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 6.500.000 7.534.000 7.888.000 8.219.000 8.581.000 507.000 520.000 520.000 520.000 520.000 125.000 120.000 120.000 120.000 120.000 160.000 630.000 155.000 670.000 155.000 670.000 155.000 670.000 155.000 670.000 0 0 0 0 0 13.910.000 15.599.000 16.003.000 16.384.000 16.796.000 4.922.687,00 7.090.000 8.530.000 4.610.000 9.180.000 10.100.000 1.053.270,18 453.000 575.000 575.000 575.000 575.000 5.975.957,18 7.543.000 9.105.000 5.185.000 9.755.000 10.675.000 932.199,69 836.000 840.000 840.000 840.000 840.000 48.694,58 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 980.894,27 936.000 940.000 940.000 940.000 940.000 21.135.868,35 22.389.000 25.644.000 22.128.000 27.079.000 28.411.000 131.657,92 131.700 280.000 280.000 280.000 280.000 0,00 7.000 0 0 0 0 288.408,00 190.000 248.000 248.000 248.000 248.000 242.525,00 185.000 222.000 222.000 222.000 222.000 210.939,00 100.000 40.000 0 0 0 4011000 Grundsteuer A Steuern, allg. 164.488,38 Zuweisungen, 4012000 Grundsteuer B Steuern, allg. 2.850.456,23 Zuweisungen, 4013000 Gewerbesteuer Steuern, allg. 3.055.317,39 Zuweisungen, 4021000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 6.659.529,00 Steuern, allg. Zuweisungen, 4022000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer Steuern, 509.795,00 allg. Zuweisungen, 4031000 Vergnügungssteuer Steuern, allg. 121.935,00 Zuweisungen, 4032000 Hundesteuer Steuern, allg. Zuweisungen, 136.581,90 4051000 Leistungen Familienausgleich Steuern, 614.501,00 allg. Zuweisungen, 4061000 Steuerähnliche Abgaben Steuern, allg. 66.413,00 Zuweisungen, Steuern und ähnliche Abgaben 14.179.016,90 4111000 Schlüsselzuweisungen vom Land Steuern, allg. Zuweisungen, 4161000 Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung Sonstige allg. Finanzwirtsch. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ansatz 2007 Plan 2006 5311000 Zuw./Zuschüsse lfd. Zw. Land Steuern, allg. Zuweisungen, 5327000 Schuldendiensthilfen p Untern. Sonstige allg. Finanzwirtsch. 5341000 Gewerbesteuerumlage Steuern, allg. Zuweisungen, 5342000 Finanz.-bet. Fonds Deut. Einh. Steuern, allg. Zuweisungen, 5371000 Allgemeine Umlagen an das Land Steuern, allg. Zuweisungen, 5372000 Allg. Umlagen Gemeinden (GV) Steuern, allg. Zuweisungen, Transferaufwendungen 5.954.548,00 6.130.000 6.210.000 6.560.000 6.770.000 7.150.000 6.828.077,92 6.743.700 7.000.000 7.310.000 7.520.000 7.900.000 Ordentliche Aufwendungen 6.828.077,92 6.743.700 7.000.000 7.310.000 7.520.000 7.900.000 14.307.790,43 15.645.300 18.644.000 14.818.000 19.559.000 20.511.000 58.231,23 30 52.830 50.110 47.380 44.660 646.265,79 700.000 680.000 650.000 647.000 638.000 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 5511000 Zinsaufwendungen an das Land Sonstige allg. Finanzwirtsch. 5517000 Zinsaufwendung Kreditinstitute Sonstige allg. Finanzwirtsch. 5599000 Sonstige Finanzauszahlungen Steuern, allg. Zuweisungen, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.300,50 50.000 10.000 10.000 10.000 10.000 706.797,52 750.030 742.830 710.110 704.380 692.660 Finanzergebnis -706.797,52 -750.030 -742.830 -710.110 -704.380 -692.660 13.600.992,9 1 14.895.270 17.901.170 14.107.890 18.854.620 19.818.340 Ordentliches Jahresergebnis Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 0,00 453.000 0 0 0 0 0 6811000.Z61140001 Investitionspauschale 0,00 0 575.000 0 575.000 575.000 575.000 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 453.000 575.000 0 575.000 575.000 575.000 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 453.000 575.000 0 575.000 575.000 575.000 55.104,47 460 55.350 0 55.350 55.350 55.350 957.582,25 810.000 845.000 0 770.000 797.000 726.000 Auszahlungen für Tilgungen 1.012.686,72 810.460 900.350 0 825.350 852.350 781.350 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.012.686,72 810.460 900.350 0 825.350 852.350 781.350 Saldo der Investitionstätigkeit -1.012.686,72 -357.460 -325.350 0 -250.350 -277.350 -206.350 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag -1.012.686,72 -357.460 -325.350 0 -250.350 -277.350 -206.350 6811000 Inv.-Zuwendungen vom Land Sonstige allg. Finanzwirtsch. 6811000 Investitionspauschale 7921500 Tilg. Kred. Land (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. 7927500 Tilg. Kred. Kreditm. (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf bisher bereit gest. RE 2005 Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere Jahre 2008 2009 2010 Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Investitionspauschale 0 0 0,0 0,0 575,0 0,0 575,0 575,0 Inv.-Zuwendungen vom Land Sonstige allg. Finanzwirtsch. 0 0 0,0 453,0 0,0 0,0 0,0 0,0 575,0 -2.300,0 Investive Einzahlungen 0 0 0,0 453,0 575,0 0,0 575,0 575,0 575,0 -2.300,0 Tilg. Kred. Kreditm. (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. 0 0 957,6 810,0 845,0 0,0 770,0 797,0 726,0 -3.138,0 Tilg. Kred. Land (Abg.B D) Sonstige allg. Finanzwirtsch. 0 0 55,1 0,5 55,4 0,0 55,4 55,4 Investive Auszahlungen 0 0 1.012,7 810,5 900,4 0,0 825,4 852,4 781,4 -3.359,4 Saldo Weitere Investitionstätigkeit 0 0 -1.012,7 -357,5 -325,4 0,0 -250,4 -277,4 -206,4 1.059,4 Saldo Investitionstätigkeit 0 0 -1.012,7 -357,5 -325,4 0,0 -250,4 -277,4 -206,4 1.059,4 0,0 55,4 0,0 -221,4 Produktbereich: 610 Zentrale Finanzleistungen Produktgruppe: 611 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkte: 410 Allgemeine Finanzwirtschaft Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Kennzahlen Nettoaufwand allg. Finanzwirtschaft je Einwohner Nettoaufwand Kostenstellen € Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen € 595,81 716,05 564,32 -13.252.219 -15.149.300 -18.059.000 -14.232.999 125.110 119.380 107.660 545,41 751,18 786,44 -18.973.999 -19.926.000 € -348.773 254.030 157.830 Kapitaldienst für Investitionskredite insgesamt € 1.717.184 1.510.490 1.633.180 1.525.460 1.546.730 1.464.010 Zinsen für Investitionskredite je Einwohner € 28,25 28,00 29,31 28,00 27,66 27,09 Anteil Sockelkreisumlage an Gesamterträge % 25,28 17,76 17,05 20,16 17,00 18,44 Anteil allgemeine Deckungsmittel an Gesamtaufwand Realsteuererträge je Einwohner % 166,80 55,98 60,58 52,41 62,99 64,68 € 243,42 239,52 264,00 266,00 266,93 267,86 Steueraufkommen insgesamt je Einwohner € 568,59 556,40 623,96 640,12 652,75 666,51 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Wirtschaftlichkeit