Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 27.11.2013 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 05.12.2013, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Implementierung einer akut geriatrischen Versorgung im St. Elisabeth Krankenhaus Jülich - Vortrag - 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4. Anfragen 5. Antrag 29/2013 (B90/Die Grünen) - Besetzung von Ausschüssen mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied 6. Seniorenbeirat der Stadt Jülich Hier: Satzungsänderung 7. 22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich 8. 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich 9. 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005 10. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich 11. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung) 12. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 27.02.2014 13. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt 14. Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung -215. Klimaschutzmanager 16. Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf 17. Bürgerbus 18. Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica) 19. Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EGUmgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013 20. Antrag der CDU-Fraktion Nr. 21/2013 – Sozialwohnungen und seniorengerechte Wohnungen 21. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Verwaltungsgliederung hier: Nachfolgeregelung Kämmerer und Dezernatsregelungen 5. Wahrnehmung des Rettungsdienstes durch die Stadt Jülich 6. Verkauf der städtischen Straßenbeleuchtung 7. Klimaschutz-Teilkonzept für die integrierte Wärmenutzung der Stadt Jülich hier: Auftragsvergabe 8. Klimaschutz-Teilkonzept für die eigenen Liegenschaften für die Stadt hier: Auftragsvergabe 9. Jahresabschluss 2012 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 10. Jahresabschluss 2012 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich 11. Wirtschaftsplan 2014 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 12. Wirtschaftsplan 2014 der SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG 13. Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Jülich GmbH 14. Jahresabschluss 2012 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 15. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH hier: Bestellung eines Geschäftsführers 16. Verkauf eines Grundstücks an die evangelische Kirche 17. Verschiedenes Der Bürgermeister Stommel