Beschlusstext (Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 401, 499 (Schulbereich), 411 – 417, 421 – 427, Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500)

Beschluss der Sitzung des Schulausschusses am 30.08.2006 8 Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2006 / 2007 ; Budget 401, 499 (Schulbereich), 411 – 417, 421 – 427, Überprüfung „Blaues Wunder“ , V7/2500 (Drs.Nr. 291/2006) 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Es werden keine Änderungen an den freiwilligen Schülerbeförderungskosten vorgenommen. 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Für den Bereich der Primarstufe werden keine Änderungen vorgenommen. Für den Bereich der freiwilligen Leistungen der Sekundarstufe I ergeben sich für das laufende Schuljahr ebenfalls keine Änderungen. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, welches eine angemessene Beteiligung der Erziehungsberechtigten an den freiwilligen Schülerbeförderungskosten für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I darstellt. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Eine Einführung des sog. Schokotickets ist auch zukünftig bei der Stadt Erftstadt nicht vorgesehen. 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Der Schülerlotsendienst wird mit Ablauf des Schuljahres 2006/07 eingestellt; in diesem Schuljahr freiwerdende Stellen werden nicht neu besetzt. Den Grundschulen werden Budgets von je 5.000,- € jährlich zur Verfügung gestellt, womit diese eigenverantwortlich schulwegsichernde Maßnahmen organisieren sollen. Des Weiteren wurde im Finanzausschuss seitens der CDU-Fraktion ein Antrag angekündigt, mit dem die Anbringung zusätzlicher Zebrastreifen auf Schulwegen ermöglicht werden soll. Über den o. g. Beschluss des Finanzausschusses lässt die Vorsitzende auf Antrag namentlich abstimmen. Mit Ja stimmen: StV Zoll, StV Hemesath, StV Neisse-Hommelsheim, StV Haupt, StV Holtz, StV Schmitz, SB Schmalen, SB Pieper. Mit Nein stimmen: SB Bruske, SB Fücker, StV Petschellies, StV Moron, StV Bohlen, StV Kliem, StV Zeller. 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Es werden keine Änderungen an der Schulwegsicherung vorgenommen. Mit Ja stimmen: SB Bruske, SB Fücker, StV Petschellies, StV Moron, StV Bohlen, StV Kliem, StV Zeller. Mit Nein stimmen: StV Zoll, StV Hemesath, StV Neisse Hommelsheim, StV Haupt, StV Holtz, StV Schmitz, SB Schmalen, SB Pieper. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Die o. g. Maßnahmen haben sich durch die Stellungnahme der Verwaltung erledigt. Beschluss der Sitzung des Schulausschusses vom 30.08.2006 Seite 2