Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

52428 Jülich, 31.01.2013 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 31.01.2013, 16:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4. Anfragen 5. Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen 6. Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014 7. Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen 8. Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches 9. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt 10. 21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich 11. Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land 12. Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land 13. Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land 14. Stadtmarketing Hier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum September 2011 bis Dezember 2012 15. Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats 16. Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14 -2- 17. Erschließung Baugebiet "Ölmühle" 18. Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 19. Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung 20. Verschiedenes Der Bürgermeister Im Auftrage: Esser