Daten
Kommune
Linnich
Größe
40 kB
Datum
18.02.2016
Erstellt
03.02.16, 16:36
Aktualisiert
03.02.16, 16:36
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT LINNICH
Linnich, den 03.02.2016
Stadtrat
Die Bürgermeisterin
BEKANNTMACHUNG
14. Sitzung
Sitzungstermin
Sitzungsbeginn
Sitzungsort
:
:
:
:
Stadtrat
Donnerstag, 18.02.2016
18:00 Uhr
Rathaussaal
Tagesordnung:
I.
Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3.
Bürgerfragestunde
4.
Mitteilungen
4.1.
Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
4.2.
Beantwortung von Anfragen
5.
Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen
und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
6.
Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den
Geschäftsführer
7.
Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
7.1.
Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel
in Belgien;
Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen
8.
Entwurf der Haushaltssatzung 2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2021
9.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
anlässlich des Stadtfestes und der Autoschau der Werbegemeinschaft der Stadt Linnich
e.V. am Sonntag, d. 10.04.2016, anlässlich des Andreasmarktes am Sonntag, d.
27.11.2016 sowie in der Robert-Bosch-Straße und der Straße Im Gansbruch anlässlich
des 2. Gewerbefestes am Sonntag, d. 28.08.2016
10.
Anfragen
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Mitteilungen
1.1.
Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2.
Beantwortung von Anfragen
2.
Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen
und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet
3.
Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den
Geschäftsführer
4.
Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung)
5.
Ehrung eines Bürgers der Stadt Linnich nach der Satzung über Ehrungen durch die Stadt
Linnich vom 08.03.1971
6.
Übernahme von Baugebieten der NRW.URBAN durch die Stadtentwicklungs- und
Dienstleistungesellschaft der Stadt Linnich (SEgL)
7.
Auftragserteilung zur Projektierung eines Kultur- und Veranstaltungszentrums für den
Bereich Place de Lesquin und Erstellung eines Projektantrages zur finanziellen Förderung
aus dem Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur
Integration von Flüchtlingen" sowie Auftragserteilung an die Stadtentwicklungs- und
Dienstleistungsgesellschaft zur Sicherstellung der Finanzierung der planerischen Leistung;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NW
8.
Beteiligung der Rurenergie GmbH am Windenergieprojekt Linnich- Körrenzig
(Windenergie Körrenzig GmbH)
Anzeige nach § 115 Gemeindeordnung GO NRW
9.
Anfragen
Schunck-Zenker
Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 18.02.2016
Seite 2