Beschlusstext (KOMM-IN-Projekt 2010/11 „Politische und gesellschaftliche Partizipation - Jülich hat Chancen“)

Stadt Jülich Jülich, 19. August 2010 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 2.1 KOMM-IN-Projekt 2010/11 „Politische und gesellschaftliche Partizipation - Jülich hat Chancen“ (Vorlage-Nr. 390/2010) Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung Durch die KOMM-IN Prozesse 2008 und 2009 wurden in Jülich Grundlagen für die Integrations-förderung geschaffen und ein guter Kontakt zwischen Migrantenorganisationen und der Stadtver-waltung aufgebaut. Nachdem es in den letzten Jahren keinen Integrationsrat gegeben hat, zeigt die erfolgreiche Wahl am 07.02.2010 auch das steigende gesellschaftspolitische Engagement der Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Damit diese Basis nachhaltig und produktiv für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt genutzt werden kann, gilt es, die aufgebauten Strukturen über das Themenfeld „Integration“ hinaus zu erweitern. Zur Bearbeitung wichtiger zielgruppenspezifischer zukunftsweisender Fragen vernetzen sich kommunale Akteure in verschiedenen Gremien. Die Gremien bestehen seit vielen Jahren und sind zum Teil seit 2009 in der Hauptsatzung der Stadt Jülich verankert. Sie wurden eingerichtet, um zum einen die Selbstorganisation und die Partizipation der jeweiligen Zielgruppen zu fördern und zum anderen die je spezifischen Belange in kommunalpolitische Meinungsbildungs- und Ent-scheidungsprozesse einzubinden. Allerdings sind bislang Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in den Gremien kaum beteiligt - obwohl alle Themen das Zusammenleben der gesamten Bevölkerung betreffen und Mitwirkungsmöglichkeiten unterhalb der demokratisch verfassen politischen Gremien ermöglichen. Als wichtige Partizipationsgremien in der Stadt Jülich sind zu nennen: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Lokales Bündnis: kinder- und familienfreundliches Jülich Jugendparlament Frauenforum Seniorenbeirat Arbeitskreis Integration (von Behinderten) (AKI) Umweltbeirat Stadtmarketing-Verein e.V. Die einzelnen Gremien sind in ihrer zielgruppenspezifischen Perspektive stark auf die Mehrheitsgesellschaft ausgerichtet. Die Zusammensetzung der städtischen Bevölkerung spiegelt sich darin momentan nicht wieder. Es wird angestrebt, integrationspolitische und kultursensible Themen als Querschnitt in allen Gremien zu verankern, die einzelnen Ziele und Aktivitäten stärker miteinander abzustimmen und, durch die Kommune strategisch zu steuern. Ein solches kommunales Netzwerk- und Querschnittmanagement gilt es in Jülich erst noch zu entwickeln. Im Rahmen des Projekts wurde auch ein Bertelsmann-Integrationsworkshop bewilligt, zu dem Mitglieder des Rates und der Verwaltung, der Partizipationsgremien sowie der Migranten-selbstorganisationen und des Integrationsrats eingeladen werden. Das Projekt läuft von Mai 2010 bis Januar 2011 und wird vom Land NRW mit rund 35.000.- € gefördert. Beschluss der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.07.2010 Seite 2 Beschluss der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.07.2010 Seite 3