Beschlusstext (Via Belgica)

Stadt Jülich Jülich, 19. August 2010 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2010 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 11. Via Belgica (Vorlage-Nr. 398/2010) Stadtverordneter Cremerius bittet zu prüfen, welche Konsequenzen es mit sich ziehen würde, wenn seitens der Stadt Jülich ein Ausstieg aus der Vereinbarung betrieben würde. Weiterhin bittet er um Prüfung, welche finanziellen Auswirkungen dies für die Stadt Jülich hat und wie sich ein mögliches Ausstiegsszenario darstellen würde. Bürgermeister Stommel sagt zu, die Fragen bis zur Ratssitzung zu klären. Stadtverordneter Anhalt bittet bis zur Ratssitzung ebenfalls um einer Erläuterung der in der Sitzungsvorlage genannten Zahlen, da diese für ihn nicht nachvollziehbar sind. Weiterhin bittet er um Erläuterung der Aussage in der Vorlage: „Die Eigenmittel werden 2011 – 2013/14 im Rahmen der jährlichen Mittel des Museums Zitadelle ohne Mehrbelastung des städtischen Haushalts aufgebracht.“ Stadtverordneter Capellmann merkt an, dass vor einer solchen Entscheidung eigentlich ein Konzept über die Ausrichtung des Museums in Jülich vorliegen müsste. Wenn bedacht würde, dass bei der Ausrichtung zweigleisig, also Renaissance-Museum und SchirmerMuseum, und mit dem römischen Aspekt sogar dreigleisig gefahren werde, dann wäre es falsch, wenn dem römischen Aspekt so viel Bedeutung zugemessen werde. Beigeordneter Schulz erläutert, dass den römischen Aspekten nicht so viel Bedeutung zukommen würde, dass sie als Schwerpunkt angesehen werden könnten. Gleichwohl wird mit der Einrichtung eine positive Entwicklung für das Museum erwartet. In Anbetracht der Mittel, die hier zur Verfügung gestellt werden müssen, falle die Relation zwischen Kosten und Nutzen günstig aus. Stadtverordneter Frey führt aus, dass er ebenfalls bedauere, dass ein entsprechendes Konzept nicht vorliegt und regt an, die Realisierung der Maßnahmen auch an die Entwicklungsgesellschaft Indeland heranzutragen, da es sich auch hierbei um Maßnahmen für die Region handelt. Bürgermeister Stommel bemerkt, dass eine Beteiligung der Entwicklungsgesellschaft Indeland sicherlich wünschenswert wäre und bittet die Vertreter der Stadt Jülich im Aufsichtsrat der Gesellschaft sich hierfür entsprechend einzusetzen. Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung Im Haupt- und Finanzausschuss herrscht Einvernehmen darüber, den Beratungspunkt wegen der noch offenen Fragen und dem noch bestehenden Beratungsbedarf ohne Beschlussempfehlung zum Stadtrat passieren zu lassen. Beschluss der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.07.2010 Seite 2