Beschlussvorlage (Offene Ganztagsschule im Primarbereich -Beratung über die Standorte und die Durchführung von Baumaßnahmen an allen vier Grundschulen in Sachen OGS -)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-767/2006 Sitzungsteil Fachbereich II Öffentlich Az.: 40 10 07 Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Bemerkungen: 14.11.2006 Betreff: Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Beratung über die Standorte und die Durchführung von Baumaßnahmen an allen vier Grundschulen in Sachen OGS - Beschlussvorschlag: Bleibt - unter Verweis auf das Beratungsergebnis der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales und des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen vom 14.11.2006, TOP 3 ö. T. - abzuwarten. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Diesbezüglich verweist die Verwaltung vollinhaltlich auf die Vorlage der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales und des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen vom 14.11.2006, TOP 3 ö. T. Da der Aufgabenbereich „Durchführung von Baumaßnahmen an allen vier Grundschulen“ gemäß Ziff. 8.1. der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg vom 09.11.2004 in die Zuständigkeit des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen fällt, kann der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales `lediglich´ einen Empfehlungsbeschluss fassen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 03.11.2006 ----------------------------------Brunken ----------------------------------Kramer ----------------------------------Koerdt Stellv. Fachbereichsleiter Fachbereichsleiter Bürgermeister