Beschlusstext (Via Belgica)

Stadt Jülich Jülich, 15. September 2010 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 01.07.2010 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 7. Via Belgica (Vorlage-Nr. 398/2010) Seitens der FDP-Faktion erklärt StV Cremerius, dass man das Vorhaben nicht unterstützen könne. StV Laufs bitte bis zur kommenden Sitzung zu klären, ob es sich um eine freiwillige Ausgabe handelt. Auf Frage von StV Lambert Schmitz wird mitgeteilt, dass die zukünftigen Unterhaltungskosten, z.B. ersetzen eines beschädigten Schildes etc., seitens der Stadt getragen werden müssen. Der Ausschuß verweist die Beschlussfassung an den Haupt- und Finanzausschuß. Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung 1. Die Stadt Jülich stellt im Rahmen des EU-Ziel2-Antrages des Römerstraßenkonsortiums NRW den Antrag auf die Förderung der Punkte 1-10. Dafür werden für die HH-Jahre 2011-2013 entsprechende Haushaltsstellen mit einem städtischen Eigenanteil von 20% gebildet und die Ansätze in die Prioritätenliste des Vermögenshaushaltes aufgenommen. 2. Die Einrichtung des Dokumentationszentrums zur Via Belgica im Museum Zitadelle wird befürwortet. Die Bereitstellung der Eigenanteile erfolgt für diesen Bereich im HH im Abschnitt/Produkt „Museum Zitadelle“ (ggf. unter Einbeziehung von bis zu 10% Drittmitteln) ohne Mehrbelastung des städtischen Haushaltes.