Beschlusstext (Aktuelle Informationen zum Bleiberecht)

Stadt Jülich Jülich, 13. Oktober 2010 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales am 17.06.2010 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 2. Aktuelle Informationen zum Bleiberecht (Vorlage-Nr. 311/2010) Frau Schrewentigges stellt sich als Leiterin des Rechts- und Ordnungsamtes des Kreises Düren vor, in dessen Zuständigkeitsbereich auch das Sachgebiet Ausländerwesen fällt. In ihrem Vortrag gibt sie ausführliche Informationen zum Aufenthaltsrecht für Ausländer und geht auch besonders auf aktuelle Bleiberechtsregelungen ein. Frau Schrewentigges macht Angaben über die aktuelle Anzahl Zahlen von Ausländern im Kreis Düren sowie über deren Herkunft und Status. Ferner erläutert sie die Problematik „Passbeschaffung und Identitätsfeststellung“. Sie beantwortet weiterhin Fragen der Ausschussmitglieder bezüglich Bleiberechtsvoraussetzungen, Passpflicht, Ausführungsbestimmungen zum Aufenthaltsgesetz und weitere Themen. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen. Abstimmungsergebnis: (kein Text vorhanden)