Beschlussvorlage (Vorstellung der Friedhofsanalyse)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7156/2009 Fachbereich II Sitzungsteil Az.: 67 31 01 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales 29.09.2009 Betreff: Vorstellung der Friedhofsanalyse Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Aufgrund der seitens der Politik in zahlreichen Sitzungen des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales geäußerten Kritik an den zu hohen Friedhofsgebühren hat die Verwaltung Anfang diesen Jahres ein externes Planungsbüro mit der Erstellung einer Friedhofsflächenbedarfsanalyse beauftragt. Untersucht werden sollten hierbei aus Sicht der Verwaltung insbesondere die Auswirkungen der geänderten Bestattungskultur und des demographischen Wandels auf die einzelnen Friedhöfe. Zu diesem Zweck wurde im Dezember 2008 ein öffentlicher Teilnahmewettbewerb zur Vergabe einer Friedhofsbedarfsplanung ausgeschrieben; den Zuschlag erhielt Anfang März 2009 die Firma Bockermann Fritze IngenieurConsult; beauftragt wurde konkret die IST-Untersuchung und ISTAnalyse, die Analyse des friedhofbezogenen Pflegeaufwands, die Analyse der bau- bzw. umweltrechtlichen Situation im Umfelld der einzelnen Friedhöfe, die fachliche Konzeptentwicklung einer kennzahlgestützten Friedhofsbedarfsanalyse sowie - abweichend von den Ausführungen auf Seite 2 der Analyse - der Ausblick hinsichtlich zukünftiger Bestattungsformen. Die Verwaltung verweist diesbezüglich auf die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales vom 25.11.2008 [WP7-126/2008 1. Ergänzung] sowie vom 24.04.2009 [WP7-66/2009]. Zwischenzeitlich liegt der Verwaltung eine sehr umfangreiche - über 140 starke - Analyse vor; diese wurde den Fraktionen im Rat der Stadt Bedburg in Papierform zur Verfügung gestellt; ferner wurde den Ausschussmitgliedern auf Wunsch angeboten, diese per E-Mail zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der Komplexität der Thematik wird ein Vertreter der Firma Bockermann Fritze IngenieurConsult die wichtigsten Aussagen der Friedhofsanalyse im Ausschuss darstellen und für Nachfragen zur Verfügung stehen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Firma Bockermann Fritze IngenieurConsult weitergehende, für eine weitere Bedarfsplanung äußerst interessante und sinnvolle Positionen, die zudem eine nicht unerhebliche Arbeitserleichterung darstellen, anbietet. Hierbei handelt es sich um die Positionen `Schaffung einer digitalen grafischen Arbeitsgrundlage´, `Erzeugung von Themenplänen´ und `Erarbeitung von Lösungsszenarien´. Wenngleich verwaltungsseitig zunächst auf die Beauftragung weiterer Leistungsangebote verzichtet wurde, beabsichtigt die Verwaltung eine Auftragserweiterung vorzunehmen; die zusätzlichen Kosten können durch Einsparungen innerhalb des Fachbereichsbudgets gedeckt werden. Da mit Ausnahme des originären Verkaufs von Grabstätten lediglich die Gebührenbedarfsberechnung im Fachbereich II erfolgt, wird für ggf. bestehende Fragen zu den einzelnen Friedhöfen und deren Flächen ein Vertreter des Fachbereiches I im Ausschuss zugegen sein. Eine Teilnahme eines Vertreters des Fachbereichs III wird, da die Friedhofshallen bei der Analyse nur ein Randthema darstellen, als nicht erforderlich erachtet. Sollte dies dennoch seitens des Ausschusses gewünscht sein, bittet die Verwaltung um eine kurzfristige Information. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Beschlussvorlage WP7-156/2009 Seite 2 STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 16.09.2009 ----------------------------------Brunken Stellv. Fachbereichsleiter ----------------------------------Kramer Fachbereichsleiter gesehen: ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP7-156/2009 Seite 3