Beschlusstext (Rahmenplan Indesee)

Stadt Jülich Jülich, 26. März 2012 Der Bürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 09.02.2012 im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich 2. Rahmenplan Indesee (Vorlage-Nr. 7/2012) Herr Simon vom Büro für Kommunal- und Regionalplanung –BKR, Aachen, stellt die Planungen vor. Eingangs des Vortrages von Herrn Simon weist Beigeordneter Schulz darauf hin, dass heute bereits die Stellungnahme seitens der Stadt Jülich erwartet wird. Herr Simon erläutert, dass die Planung der Gestaltung der zukünftigen Uferzonen bereits jetzt erfolgen muß, damit RWE weis, wie die Böschungen beschaffen sein müssen. Innerhalb des Abschlußbetriebsplanes wird festgelegt welche Form die Restseemulde erhält und wie die Böschungen gestaltet werden. StV Gussen weist darauf hin, dass eine Beschlussfassung im Aufsichtsrat am 21.3.2012 erfolgen soll. Die nächste Sitzung des Planungs-, Umwelt- Bauausschusses findet am 14.3.2012 statt. Beigeordneter Schulz führt aus, dass eine Stellungnahme bis zum 16.1.2012 gefordert war. Seitens der Verwaltung wurde diese vorbehaltlich der Diskussion im Ausschuß abgegeben. Darin wird die Führung der L 12 n zwischen Ort und See als nicht sinnvoll angesehen. Er habe volles Verständnis dafür, dass die Angelegenheit zunächst in den Fraktionen beraten werden soll; diese Forderung könne man der Stadt Jülich nicht absprechen. Nach Ansicht von StV Laufs hätte man in der Vorlage auf die Stellungnahme hinweisen sollen. Aus den vorliegenden Plänen sei die Randlage des Stadtgebietes Jülich nicht ersichtlich. Herr Simon erläutert dass es 2 Masterpläne gebe, den Masterplan Indeland und als Vertiefung den Rahmenplan Indesee. Jülich sei im Masterplan Indeland zu sehen. Der Ausschußvorsitzende schlägt vor, dass zunächst mitgeteilt werden solle, dass der Ausschuß zuerst über die Angelegenheit beraten wolle, bevor er eine Stellungnahme abgebe. Er bittet Vorinformationen über den Masterplan in die Fraktionen zu geben und die Planunterlagen auch zur Verfügung zu stellen. Die Pläne zum Indesee sollen vorab auf der Interneseite der Stadt Jülich veröffentlicht werden. Beschluss: Ohne Abstimmung Entfällt Beschluss der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vom 09.02.2012 Seite 2