Beschlusstext (Beratung Entwurf Haushalt 2017 einschl. Haushaltssicherungskonzept bis 2021 hier: Beantwortung von Anfragen der SPD Fraktion)

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Dienstag, den 14.03.2017. Sitzungsbeginn: 4.1. 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:05 Uhr Beratung Entwurf Haushalt 2017 einschl. Haushaltssicherungskonzept bis 2021 hier: Beantwortung von Anfragen der SPD Fraktion Mitteilung: Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen. Beratungsverlauf: Der Fragenkatalog der SPD Fraktion wird besprochen. Es ergeben sich folgende Rückfragen: Betriebskostenanteil Kindergarten Lebenshilfe Der Vertrag ist der Niederschrift im Nichtöffentlichen Teil unter TOP 1.2 beigefügt (Anlage 4). Des weiteren sind der Niederschrift zwei Rundschreiben des LVR vom 15.02.2012 und 26.02.2013 beigefügt, die den Wegfall des LVR Anteils an den Betriebskosten ankün-digen (Anlage 5). Schützenhaus Linnich Der Vertrag mit den Schützen Linnich ist der Niederschrift im Nichtöffentlichen Teil unter TOP 1.2 beigefügt (Anlage 6). Wirtschaftswege Es wird um eine entsprechende Verwaltungsvorlage für den Fachausschuss zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen beim Wirtschaftswegeausbau gebeten. Rathaus Ausschussvorsitzender Oetjen regt an, den Renovierungsbedarf des Rathauses prüfen zu lassen. IHK Es ist eine Korrektur der Ansätze von 60 % auf 70 % über die Änderungsliste vorzunehmen. Gewässerunterhaltungspflicht des WVER Der Ausschussvorsitzende Oetjen bittet darum, die Frage dem Fachausschuss vorzulegen. Kultur- und Begegnungsstätte Linnich Ausschussvorsitzender Oetjen regt an, für die Erstattung von Bewirtschaftungskosten eine Ertragsposition zum Haushalt einzustellen. Eine entsprechende Position wird über die nächste Änderungsliste eingestellt. Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen. Beschluss der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 14.03.2017 Seite 2