Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 04.08.2010 Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 14.07.2010, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtverordneten Dr. Friedhelm Beck 2. Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2010 3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4. Anfragen 5. Wahl einer/eines Delegierten und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW) 6. Wahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers als stellvertretendes Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH 7. Einrichtung eines Sitzes mit beratender Stimme für den Seniorenbeirat und den Umweltbeirat in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich (Antrag Nr. 34/2010 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion und der UWG-JÜL-Stadtratsfraktion vom 17.05.2010) 8. Klarstellungssatzung für den Ortsteil Broich gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 9. Klarstellungssatzung für den Ortsteil Altenburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 10. Bauleitplanung 10.1 Bebauungsplan Nr. 70.1 „Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß“, 8. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und 13 a BauGB (BauGB) vom 01.01.2007 10.2 Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB) 11. Planungskosten Schwimmzentrum -212. Erschließung Schwimmzentrum - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 13. Via Belgica 14. Antrag 18/2010 (DIE LINKE) - Auftragsvergabe/Tariftreue 15. Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" (Antrag Nr. 36/2010 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 19.06.2010) 16. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Brandschutzmaßnahmen in der Realschule Jülich 17. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 031 313 001 001 5332003 „Hilfe zur Pflege“ 18. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Austausch einer defekten Hebeanlage (Feuerwehrgerätehaus Bourheim) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 19. Haushalt 2010 und Haushaltssicherungskonzept bis 2014 20. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2010 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Schwimmzentrum Jülich - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 5. Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Jülich GmbH 6. Jahresabschluss 2009 der Brückenkopf-Park Jülich - gemeinnützige Gesellschaft für Kultur und Marketing mbH 7. Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG 8. Personalangelegenheiten 8.1 Personelle Maßnahmen bei den Ämtern 32, 50, 56 - Genehmigung einer Drichlichkeitsentscheidung - 8.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aufhebung des Einstellungsstoppbeschlusses 9. Verkauf eines Baugrundstückes in Jülich-Koslar 10. Verschiedenes Der Bürgermeister Stommel