Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 30.11.2016 Stadtrat Die Bürgermeisterin BEKANNTMACHUNG 20. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Dienstag, 13.12.2016 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft 7. Sachstandsbericht zum IHK 8. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 9. Besetzung von Ausschüssen 9.1. Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse der Stadt Linnich 9.2. Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes hier: Bestellung eines Nachfolgers 10. Erweiterung der Offenen Ganztagsschule des Grundschulverbundes Linnich 11. Änderung von Satzungen 11.1. 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Linnich vom 12.12.2008, Festsetzung der Abwassergebühren 2017 11.2. 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Linnich vom 18.12.2006 11.3. Änderung der Abfallgebühren zum 01.01.2017 11.4. Friedhofsgebühren im Jahr 2017 12. Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes Projektjahr 2017 - Unterlagen werden nachgereicht. 13. Bauleitplanung 13.1. 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich Ortschaft Linnich “Neue Mitte Nord/Place de Lesquin“ Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 13.2. Bebauungsplan Linnich Nr. 41 “Neue Mitte Nord/Place de Lesquin“ Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 14. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft 4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 5. Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz UStG) hier: Abgabe einer Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage 6. Anfragen 7. Imbiss und Umtrunk, Hinweis auf Sammlung für Paketaktion Frau Körffer Schunck-Zenker Bürgermeisterin Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 13.12.2016 Seite 2