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Beschlusstext (Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt; Mitgliedschaft)

Daten

Kommune
Linnich
Größe
71 kB
Datum
09.11.2016
Erstellt
24.11.16, 17:27
Aktualisiert
24.11.16, 17:27
Beschlusstext (Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt;
Mitgliedschaft)

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STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Generationen und Soziales am Mittwoch, den 09.11.2016. Sitzungsbeginn: 8. 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:37 Uhr Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt; Mitgliedschaft Empfehlungsbeschluss: Der Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales empfiehlt dem Haupt- und Beschwerdeausschuss zu beschließen, dass die Stadt Linnich Mitglied im „Dürener Bündnis gegen Rechtsradikalismus, Rassismus und Gewalt“ wird. Beratungsverlauf: Bürgermeisterin Schunck-Zenker ändert den Beschlussvorschlag der Verwaltung dahingehend ab, dass der Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales dem Haupt- und Beschwerdeausschuss empfiehlt zu beschließen, dass die Stadt Linnich Mitglied im „Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt wird. Eine kontroverse Diskussion wird im Ausschuss geführt. Die Mehrheit der CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass bei Ansicht der Homepage eine Verlinkung zu antifaschistischen Gruppierungen festzustellen sei und befürwortet aufgrund dessen die Mitgliedschaft im Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt nicht. Beratungsergebnis: 13 -Ja-Stimmen, 5 Nein Stimmen, 1 Enthaltung