Daten
Kommune
Linnich
Größe
71 kB
Datum
09.11.2016
Erstellt
24.11.16, 17:27
Aktualisiert
24.11.16, 17:27
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT LINNICH
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Generationen und Soziales
am Mittwoch, den 09.11.2016.
Sitzungsbeginn:
8.
17:00 Uhr
Sitzungsende:
18:37 Uhr
Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt;
Mitgliedschaft
Empfehlungsbeschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales empfiehlt dem Haupt- und
Beschwerdeausschuss zu beschließen, dass die Stadt Linnich Mitglied im „Dürener Bündnis gegen
Rechtsradikalismus, Rassismus und Gewalt“ wird.
Beratungsverlauf:
Bürgermeisterin Schunck-Zenker ändert den Beschlussvorschlag der Verwaltung dahingehend ab,
dass der Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales dem Haupt- und
Beschwerdeausschuss empfiehlt zu beschließen, dass die Stadt Linnich Mitglied im „Dürener
Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt wird.
Eine kontroverse Diskussion wird im Ausschuss geführt. Die Mehrheit der CDU-Fraktion ist der
Auffassung, dass bei Ansicht der Homepage eine Verlinkung zu antifaschistischen Gruppierungen
festzustellen sei und befürwortet aufgrund dessen die Mitgliedschaft im Dürener Bündnis gegen
Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt nicht.
Beratungsergebnis:
13 -Ja-Stimmen, 5 Nein Stimmen, 1 Enthaltung