Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 30.06.2011 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 15. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Mittwoch, 13.07.2011 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Linnich; Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen Beschlussvorlage B-56/2011 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 7. Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes hier: Bestellung eines Nachfolgers 8. Besetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes; Bestellung eines Nachfolgers 9. Schulentwicklungsplanung; Kooperation mit der Gemeinde Titz 10. Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2011 11. Änderung der Dringlichkeitsliste zu Investitionen 2011 12. Beteiligung an einer gemeinschaftlichen Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz GFG 2011 13. Freiwillige Feuerwehr Linnich Abschluss eines Gebrauchsüberlassungsvertrages Mannschaftstransportfahrzeug Löschgruppe Körrenzig 14. Erlass einer ordnungsgehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Linnicher Kulturwoche am Sonntag, d. 18.09.2011 15. Jugendwahlforum 16. 1. Änderung des Bebauungsplanes Körrenzig Nr. 4, Sondergebiet Fa. Matzerath; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der Offenlage im vereinfachten Verfahren 17. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 1.3. Ausschreibung der Stelle der Schulleiterin/des Schulleiters der Städtischen Realschule Linnich 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 4. EDV-Support in den Schulen; Fortsetzung der interkommunalen Vereinbarung 5. Erweiterung des Ratsinformationssystems SD.Net; Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes SD.Net RICH 6. Abschluss eines PKW-Leasing-Vertrages Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 7. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Beihilfesachbearbeitung; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 8. Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Weiterbildungsgesetz NRW 9. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 13.07.2011 Seite 2