Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 13.03.2014 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 37. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Donnerstag, 27.03.2014 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Widmung von Straßen im Stadtgebiet hier: "Vikariestraße" 4.4. Widmung zweier Straßen im Stadtgebiet hier: "Am Bongartzhof und Am Friedensacker" 4.5. Öffentliche Widmung der Leichenhalle 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 8. Verabschiedung des Haushalts 2014 und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2021, Haushaltssatzung 9. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) vom 12.06.2012 10. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen; Vikariestraße, Boslar 11. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen; Am Bongartzhof und Am Friedensacker, Glimbach 12. Erlass einer Gebührensatzung für die Benutzung der Leichenhalle 13. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 5. Stellenplan 2014 6. Betriebsberatung Linnicher RUBA 7. Gestattungsvertrag zum Betrieb von Photovoltaikanlagen auf den städt. Schulen mit der Green GmbH hier: Vereinbarung über die Vetragsübernahme durch die Kreissparkasse Heinsberg 8. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; Beauftragung eines juristischen Fachbeistandes in Angelegenheiten der Bauleitplanung für Windkraft 9. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 27.03.2014 Seite 2