Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 28.08.2014 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 3. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Donnerstag, 11.09.2014 18:15 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Berichtigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 01.07.2014 4.4. Anfrage der FDP/PIRATEN Fraktion Auswirkungen der 2. KiBiz-Revision 4.5. Widmung von Straßen im Stadtgebiet hier: " Bachstraße " 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 7.1. Nutzung des ehemaligen Lehrerseminars; Antrag der FDP/PIRATEN Fraktion 8. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Vertreter 8.1. Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt; Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses 8.2. Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse der Stadt Linnich 9. Bauleitplanung 9.1. Bebauungsplan Körrenzig Nr. 10 "Seniorenwohnungen am Wiemersberg"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange während der Offenlage gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs.2 BauGB 9.2. 7. Änderung des Bebauungsplanes Linnich Nr. 2 "Ewartsweg"; Beratung über die abgegeben Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 9.3. Bebauungsplan Nr. 9 „Windenergie-Körrenzig-Kofferen-Hottorf“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage 9.4. Bebauungsplan Nr. 9 „Windenergie-Körrenzig-Kofferen-Hottorf“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage 10. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Andreasmarktes am 30.11.2014 11. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 5. Bebauungsplan Körrenzig Nr.9 "Windenergie Körrenzig-Kofferen-Hottorf"; Abschluss eines Vertrages zur Erbringung des ökologischen Ausgleiches 6. Bebauungsplan Körrenzig Nr. 9 "Windenergie Körrenzig-Kofferen-Hottorf"; Abschluss von Gestattungs- und Durchführungsverträgen mit den Vorhabenträgern 7. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 11.09.2014 Seite 2