Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 24.11.2014 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 6. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Dienstag, 09.12.2014 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2014 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 8. Beteiligung an einem Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen die Solidaritätsumlage 2015 9. Kanalsanierung und Fremdwasserbeseitigung im Stadtkern - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 10. Satzungsänderungen 10.1. 6. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Linnich vom 18.12.2006 10.2. Änderung der Abfallgebühren zum 01.01.2015 10.3. 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Linnich vom 12.12.2008, Festsetzung der Abwassergebühren 2015 11. Bauleitplanung 11.1. 1. Änderung des Bebauungsplanes Ederen Nr. 3 "An der Bruchstraße" 11.2. Bebauungsplan Gereonsweiler Nr. 5 "Mischgebiet an der B 57"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauG 11.3. 29. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Linnich „Windenergie-KörrenzigKofferen-Hottorf / Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage sowie Beratung über den Abwägungsvorschlag zur Ausweisung von Konzentrationszonen der Standortuntersuchung 11.4. 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Linnich „Windenergie Boslar / Konzentrationszone für Windenergieanlagen“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 11.5. Bebauungsplan Nr. 4 „Windenergie Boslar"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 12. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 5. Übertragung städt. Grundstücksflächen auf die Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Stadt Linnich mbH - Ökokonto 6. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 09.12.2014 Seite 2