Beschlusstext (IHK - Vorstellung der Entwurfsskizze für den Ausbau der Rurstraße)

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 03.12.2015. Sitzungsbeginn: 6.1. 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr IHK - Vorstellung der Entwurfsskizze für den Ausbau der Rurstraße Beschluss: 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stimmt der Entwurfskonzeption mit den Zielsetzungen gem. Maßnahmenkatalog des integrierten Handlungskonzeptes für die Umgestaltung der Rurstraße zu. Die Bürgerbeteiligung für die Detaillierung der Planung wird im Zuge der Ausführungsplanung durchgeführt. Beratungsverlauf: Ausschussvorsitzender Leufen erklärt, dass bei der Niederschrift zur Sitzung vom 10.11.2015 ein Fehler unterlaufen sei. Zum Tagesordnungspunkt 5 „Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den innerstädtischen Bereich; Beratungen über die Abgabe des IHK, A) Verkehrsführung a) Einbahnstraße am Museum Richtung Rurquerung mit der Option, die Einbahnstraßenführung bis zur Einmündung Ewartsweg bzw. Bendenweg zu verlängern.“ sei nicht beschlossen worden, die Einbahnstraßenregelung ab dem Museum festzulegen. Eine Beanstandung der Niederschrift hat es allerdings nicht gegeben. Herr Siebenmorgen vom Planungsbüro MWM stellt die Entwurfsskizze zum Ausbau der Rurstraße vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Im Anschluss stellt sich Herr Siebenmorgen den Fragen und Anmerkungen der Ausschussmitglieder. Bezüglich des Verkehrskonzeptes findet eine rege Diskussion zwischen den Ausschussmitgliedern statt. Seitens der CDU- Fraktion wird folgender Antrag gestellt: - Anpassen der Fahrbahnbreite auf Einrichtungsverkehr und Planung weiterer Parkmöglichkeiten in Fahrtrichtung - Wegfall Lichtsignalanlage und Bushaltestelle - Ende der Einbahnstraße – optional bis Bendenweg Der Übersichtsplan des Antrages ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag der CDU- Fraktion abstimmen. Der Antrag wird bei 12 Nein- Stimmen, 5 Ja- Stimmen, 1 Enthaltung und einer nicht abgegebenen Stimme abgelehnt. Im Anschluss lässt der Ausschussvorsitzende über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen. Beratungsergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 03.12.2015 Seite 2