Beschlussvorlage (Halbjahresbericht des Fachbereiches I)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-654/2006 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Bemerkungen: 05.09.2006 Betreff: Halbjahresbericht des Fachbereiches I Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung nimmt den Halbjahresbericht zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Wie aus der Gesamtübersicht des Halbjahresberichtes zum Ergebnisplan für das Haushalsjahr 2006 ersichtlich, wird der Fachbereich I entgegen den Planungen das Haushaltsjahr voraussichtlich mit einem Defizit von rund 580.000,00 € abschließen. Diese sicherlich auf dem ersten Blick unerfreuliche Tatsache muss jedoch unter der besonderen Entwicklung bei den Produkten 520 110 130 Liegenschaftsabteilung, 520 110 140 Abwasserbeseitigung und 540 110 110 Öffentliche Verkehrsflächen betrachtet werden. Im Bereich der Liegenschaftsabteilung waren auf der Ertragsseite Verkaufserlöse in Höhe von 1.000.000,00 € eingestellt, die aus einer Zwischenabrechnung des Baugebietes „Im Spless“ abgerufen werden sollten. Wegen der derzeitigen Kassenalge wird von einem Abruf dieses Betrages abgesehen. Bei der Abwasserbeseitigung wurde durch den Fachbereich IV eine Korrektur im Bereich der Benutzungsentgelte vorgenommen. Hierdurch ergibt sich eine Mindereinnahme in Höhe von 150.000,00 €. Eine Ergebnisverbesserung hat sich durch die Einmalzahlung „Entschädigung Windpark“ in Höhe von 465.000,00 € ergeben. Betrachtet man die Ergebnisplanung ohne diese Veränderungen könnte zum Jahresende eine Ergebnisverbesserung von rund 100.000,00 € prognostiziert werden. Es muss allerdings auch darauf hingewiesen werden, dass das Schlussergebnis von vielen Faktoren, die nicht vorhersehbar sind, bestimmt ist. Bezüglich der Finanzplanung wird auf die Erläuterungen im Sachverhalt verwiesen. Im Bereich der Leistungen wurden die Daten, mit Ausnahme der neuen Personalkostenverteilung, aus dem Hauhaltsbuch 2006 übernommen. Über die eingetretenen Veränderungen wird im Haushaltsbuch 2007 berichtet werden. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 08. August 2006 ----------------------------------Naujock Leiter der Bauverwaltung ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Bürgermeister