Beschlussvorlage (a) Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2006 b) Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros für das Haushaltjahr 2007 )

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-651/2006 Sitzungsteil Ratsbüro Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Hauptausschuss Bemerkungen: 22.08.2006 Betreff: a) Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2006 b) Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros für das Haushaltjahr 2007 Beschlussvorschlag: Zu a): Der Hauptausschuss nimmt den Halbjahresbericht über Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2006 zur Kenntnis. die Entwicklung des Zu b): Der Hauptausschuss beschließt das Haushaltsbudget des Ratsbüros für den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2007 in der vorgelegten Form. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Zu a): Der Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zum 30.06.2006 ist als Anlage ebenfalls beigefügt. Der Mittelabfluss bewegt sich innerhalb des veranschlagten Rahmens. Mit Überschreitungen zum Jahresabschluss ist nicht zu rechnen. Zu b): In der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg ist unter Punkt 5.2 Buchstabe e) geregelt, dass der Hauptausschuss für die Vorbereitung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros zuständig ist. Gemäß Punkt 5.3 Buchstabe c) obliegt ihm weiterhin die Entscheidungsbefugnis über die Festlegung des Haushaltsbudgets für das Ratsbüro. Zum weiteren Verfahrensablauf bezüglich der Haushaltsplanungen 2007 wird ergänzend darauf hingewiesen, dass nach der Festlegung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros im Hauptausschuss sowie der Budgets der Fachbereiche in den jeweiligen Fachausschüssen, die Budgetplanungen der v. g. Organisationseinheiten nochmals im Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement, der lt. Sitzungsterminplan für den 24.10.2006 terminiert ist, beraten werden. Erläuterungen zur Budgetplanung des Ratsbüros nebst Zielvereinbarungen: Das Budget des Ratsbüros umfasst im wesentlichen Aufgaben/Ausgaben, die aufgrund von gesetzlichen Vorgaben in einer bestimmten Art und Höhe vorgeschrieben und zu leisten sind. Haushaltsrechtliche Einsparungen sind daher kaum realisierbar. Oberstes Ziel ist gleichwohl eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung. Hierzu wird bei den jeweiligen Produkten noch ausgeführt. Die einzelnen Produkte mit den zugeordneten Haushaltsansätzen für das Haushaltjahr 2007 sind im Produktbuch des Ratsbüros als Anlage beigefügt. Produkt 110 111 510 - Rat und Ausschüsse, Fraktionen, kommunale Gremien Vorderstes Ziel und gleichzeitig Pflichtaufgabe des Ratsbüros ist die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der politischen Gremien z. B. durch die gesetzlich vorgeschriebene Abwicklung von Rats – und Sitzungsangelegenheiten, die Betreuung kommunaler Mandats- und Funktionsträger, die Betreuung der Fraktionen sowie die Betreuung von kommunalen Gremien - Rat und Ausschüsse - und sonstiger Mitgliedschaften. Im STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 Rahmen dessen obliegt dem Ratsbüro ebenfalls die Klärung und Abwicklung kommunalverfassungsrechtlicher Fragen. Die Aufwandsentschädigungen der Mandatsträger – nachgewiesen unter „Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten“ wurden von 182.000 € auf 197.000 € erhöht, da der Landesgesetzgeber diese gemäß § 45 Abs. IV Gemeindeordnung NW regelmäßig nach Ablauf der Hälfte der Wahlzeit anpasst, so dass hier für das Haushaltsjahr 2007 eine Erhöhung i. H. der letzten Anpassung (Steigerung um durchschnittlich 8 %) mit einkalkuliert wurde. Die Höhe der Aufwandsentschädigung ist im Jahr 2009 resultierend aus der im Herbst stattfindenden Kommunalwahl möglicherweise nochmals anzupassen. Die jährlichen Fraktionszuwendungen i. H. v. ursprünglich 4.200 € für das Haushaltjahr 2005 wurden lt. einstimmigem Beschluss des Rates vom 24.05.2005 um 1.000 € gekürzt und für das Haushaltsjahr 2006 übernommen. Die Höhe der Zuwendung pro Fraktionsmitglied und Monat beträgt 7,62 € = gerundet 7,60 €, pro Fraktionsmitglied und Monat und wurde in Fortführung der derzeitigen Praxis für das Haushaltsjahr 2007 in gleicher Höhe veranschlagt. Produkt 110 111 520 - Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Bei den Aufwendungen für die Verwaltungsführung, Repräsentationen, Gästebewirtung, Werbung, Ehrungen und Jubiläen wurden die Ansätze nicht erhöht. Zur Information ist ebenfalls eine Aufstellung der in diesem Produkt nachgewiesenen Mitgliedschaften der Stadt Bedburg beigefügt. Produkt 110 111 530 - Verwaltungsbeauftragte / Beschäftigtenvertretung Die jeweiligen Ansätze der der Organisationseinheit des Ratsbüros zugeordneten Verwaltungsbeauftragten (Gleichstellungsbeauftragte, Schwerbehindertenbeauftragte, Datenschutzbeauftragter) wurden nicht erhöht. Lediglich beim Produkt Beschäftigtenvertretung wurde der Ansatz für Fortbildung resultierend aus neuen Gesetzeslagen im Tarifrecht (Einführung des neuen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst –TvöD-/ Einführung von Leistungsentgelten) geringfügig erhöht. Produkt 110 111 540 - Öffentlichkeitsarbeit Zur Herstellung der gebotenen Transparenz der Verwaltung wird eine kontinuierliche und breitschichtige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Medien betrieben. Dem berechtigten Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger wird ebenfalls durch eine angemessene und umfangreiche Unterrichtung - insbesondere auch durch die städtische Internetpräsenz - Rechnung getragen. Neben einer geregelten Informationspolitik soll ebenfalls ein einheitliches Erscheinungsbild der Verwaltungstätigkeit (Corporate Identity) sichergestellt werden. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 4 Produkt 110 111 550 - Städtepartnerschaften / Europaangelegenheiten Städtepartnerschaften Zwischen der Stadt Vetschau in Brandenburg und der Stadt Bedburg besteht eine Städtepartnerschaft, die im Jahre 2002 durch einen Städtepartnerschaftsvertrag manifestiert wurde. Mit dieser Vereinbarung bekräftigen die beiden Städte ihren Willen, die seit Januar 1990 bestehende Zusammenarbeit zu festigen und den Gedankenaustausch sowie die Zusammenarbeit u. a. in den Bereichen Kultur, Tourismus und Kommunalpolitik zu fördern. Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Hauptausschuss am 31.05.2005 sprachen sich die Ausschussmitglieder einvernehmlich dafür aus, zur Belebung der Städtepartnerschaft zwischen Bedburg und Vetschau die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten von der kommunalpolitischen auf die Privatebene zu verlagern und zu diesem Zweck die Gründung eines Partnerschaftsvereins anzustreben. Demgemäß hat der Rat der Stadt Bedburg am 24.01.2006 für das Haushaltsjahr 2006 letztmalig 5.000 € zur Verfügung gestellt. Zwecks Umsetzung des Vorhabens wurden entsprechende Pressemitteilungen geschaltet sowie alle Vereine, Ortsvorsteher und Schulleiter bezüglich eines grundsätzlichen Interesses an der Gründung eines Partnerschaftsvereines angeschrieben. Zwischenzeitlich kann die Verwaltung eine für eine Vereinsgründung ausreichende Anzahl von Rückmeldungen verzeichnen. Ende August/ Anfang September d. J. wird zu einer Informationsveranstaltung mit allen Interessierten sowie Vertretern aus dem politischen Raum zwecks Abstimmung des Gründungsprozederes eingeladen werden. Herr Bürgermeister Müller aus Vetschau teilte der Verwaltung in diesem Zusammenhang mit Schreiben vom12.07.2006 mit, dass er für das Jahr 2007 beabsichtige, mit allen Vetschauer Sportvereinen möglicherweise zum dortigen Stadtfest vom 28. - 30.09.2007 ein "Städtepartnerschaftssportfest" zu organisieren. Die Stadt Vetschau wird – wie Bürgermeister Müller ebenfalls mitteilte - „mangels ausreichender Organisationskraft“ keinen gesonderten Städtepartnerschaftsverein gründen, sondern ist bemüht, auf allgemein privater Ebene und auf bestehender Vereinsebene Kontakte zu Bedburg zu halten bzw. zu intensivieren. Um eine nachhaltige Vereinsarbeit zu unterstützen bzw. sicherzustellen, ist durch die Stadt Bedburg beabsichtigt, den zukünftigen hiesigen Städtepartnerschaftsverein bei Bedarf in seinen Aktivitäten beratend zu unterstützen und diesem die bereitgestellten Haushaltsmittel 2006 - in Raten auf zwei bis drei Folgejahre ab Vereinsgründung aufgeteilt - für entsprechende Aktivitäten im Rahmen des Vereinszweckes zur Verfügung zu stellen. Für das Haushaltsjahr 2007 sind dementsprechend für städtepartnerschaftliche Aktivitäten keine weiteren Mittel mehr veranschlagt worden. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 5 Europaangelegenheiten Das Aufgabengebiet umfasst vor allem die Eruierung von Fördermöglichkeiten auf EUEbene sowie die Bearbeitung von Europa-Angelegenheiten genereller Art. Hierzu gehört z.B. die Information der Verwaltung über kommunalrelevante, gfls. bindende Inhalte und Veränderungen des EU-Rechts sowie die Teilnahme an regelmäßigen Treffen des ‚Arbeitskreises Europa des EUROPE DIRECT Informationsrelais Mittlerer Niederrhein’, dem der Rhein-Erft-Kreis, der Rhein-Kreis-Neuss, die Kreise Viersen, Kleve sowie die Städte Mönchengladbach und Krefeld angehören. Ziel dieser Treffen ist Information und Austausch über die aktuelle bzw. zukünftige EU-Politik sowie die Planung und Organisation von Veranstaltungen zur Präsentation der europäischen Förderprogramme. Die Stadt Bedburg konnte in diesem Rahmen für Herbst 2007 die Durchführung einer überregionalen Veranstaltung mit europäischer Themenstellung hier vor Ort gewinnen. Die Planung und Organisation des Kongresses erfolgt durch das Ratsbüro; finanziert wird die Veranstaltung durch das v.g. Informationsrelais. Als neuer Bürger-/ Unternehmensservice ist ferner derzeit ein Internetportal in Vorbereitung, das über bestehende Fördermöglichkeiten informieren wird. Produkt 110 111 560 - Zentrale Verwaltungsdienste Bei den Aufwendungen für Porto wurden in der mittelfristigen Planung für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 erhöhte Portokosten für die dann anstehenden Wahlen (Europa-, Kommunal,- Bundestagswahlen in 2009 sowie Landtagswahlen in 2010) berücksichtigt. Bezüglich der ausschließlich im Ratsbüro nachgewiesenen Personalaufwendungen für ‚Zentrale Dienste’ wird darauf hingewiesen, dass diese sich auf alle im Bereich der Kostenstellen Hausmeister (Rathäuser), Druckerei und Fahrdienst erbrachten Leistungen beziehen, also den personellen Aufwand für die Gesamtverwaltung darstellen. Produkt 110 111 570 - Archiv Aufgabe des Stadtarchivs ist neben der Archivierung von Verwaltungsschriftgut nach dem Archivgesetz ebenfalls das Sammeln und Bewahren von wichtigem und unwiederbringlichem Kulturgut. Zur Bestandspflege z. B. für den Ankauf von Urkunden etc. wurde daher wie im vergangenen Jahr ein Betrag von 1.000 € veranschlagt. Produkt 110 111 580 - Lokale Agenda Zielsetzung der „Lokalen Agenda“ ist die Koordination und Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung in der Stadt Bedburg. Die Themen des Arbeitskreises der Lokalen Agenda haben in der Regel einen aktuellen Bezug und werden kurzfristig festgelegt. Hierüber wird regelmäßig in den Sitzungen des Auschusses für Struktur und Stadtentwicklung berichtet. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 6 In der Vergangenheit wurden z. B. folgende Themen behandelt: - Beteiligung an Aktionstagen zur Verringerung der unachtsamen Müllentsorgung und Sensibilisierung der Bevölkerung - Vorschlag für ein Nutzungskonzept für das Naherholungsgebiet Peringsmaar - Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch jugendliche Randgruppen - Überschreitung der 25.000-Einwohner-Grenze – Auswirkung auf die Stadtentwicklung Für die Aktivitäten der Lokalen Agenda wurde für das Haushaltsjahr 2007 der bisherige Ansatz i. H. v. 2.000 € übernommen. Produkt 570 571 510 Produkt 570 575 510 - Stadtmarketing / Tourismus Die Stadt Bedburg versteht sich neben einer bürgerfreundlichen vor allem auch als mittelstandsfreundliche Verwaltung. Sie setzt hier auf Behördenqualität als Standortfaktor, und zwar auch unter Bereitstellung elektronischer Angebote, die einer repräsentativen Studie des Landes NRW zufolge zum Standortmarketing beitragen. Der Aufgabenbereich ‚Tourismus’ ist ein wichtiger Bestandteil zur Schaffung sog. „weicher Standortfaktoren“. Das touristische Spektrum der Stadt Bedburg soll professionell weiter ausgebaut, präsentiert und vermarktet werden, hier u. a. durch die Auflage neuer Publikationen (Neuauflage „Geschichte der Stadt Bedburg“; Erstellung eines Stadtführers). Der Tages- bzw. Wochenendtourismus wird wie bisher durch Einzelmaßnahmen sowie in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Erft-Tourismusverein e. V. (jährlicher Mitgliedsbeitrag 2.500 €) gefördert. Um auf das touristische Potential der Stadt Bedburg professionell aufmerksam zu machen und eine Vielzahl von potentiellen Besucherinnen und Besucher zu erreichen, ist für das Haushaltsjahr 2007 beabsichtigt, an der A 61 (vor den Autobahnausfahrten Bedburg) jeweils ein touristisches Hinweisschild zu attraktiven Sehenswürdigkeiten von Bedburg anzubringen (Muster s. Anlage 1). Die Zulässigkeit der Schilder richtet sich nach den Richtlinien für touristische Hinweise an Straßen (RtH). Die Bezirksregierung Köln ist für die Genehmigung zuständig. Laut telefonischer Auskunft der Bezirksregierung ist eine Genehmigung des Vorhabens unter Beachtung der o. g. Richtlinie in Bedburg grds. möglich. Die Produktionskosten pro Schild betragen ca. 3.300 € zzgl. einer einmaligen Ablösesumme für die Unterhaltung/Reinigung i. H. v. 1.700 €. Ggf. ist die Beschilderung ab 2007 auch aus EU-Mitteln förderfähig. Hierzu können derzeit noch keine konkreten Angaben gemacht werden. Der Ansatz im Bereich Tourismus wurde demgemäß von 5.000 € auf 8.000 € erhöht; für das Produkt Stadtmarketing wurden wie im letzten Jahr 5.000 € veranschlagt. Die Mittel dienen insgesamt vorrangig der Umsetzung des Vorhabens ‚Aufstellung touristischer Hinweisschilder an den Autobahnausfahrten Bedburg’, da hier auch Synergieeffekte zum Stadtmarketing bestehen. STADT BEDBURG Seite: 7 Sitzungsvorlage Vor einer entsprechenden Auftragserteilung zur Anfertigung solcher Schilder würde bezüglich des Layouts und der Auswahl der beworbenen Sehenswürdigkeit(en) die Entscheidung des Hauptausschusses eingeholt. Die Verwaltung schlägt vor, den vorgelegten Budgetentwurf 2007 für das Ratsbüro zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 14.08.2006 ----------------------------------Steinbach ----------------------------------Brabender-Lipej ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Leiterin des Ratsbüros Bürgermeister STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 8 ANLAGE 1 - MUSTER - Hinweisschilder führen ins Mittelrheintal Sie suchen ein schönes Ausflugsziel fürs Wochenende? Dann sind Sie hier im Oberen Mittelrheintal genau richtig. Die von uns gestalteten Autobahn-Hinweisschilder weisen Ihnen den Weg zu den schönsten Sehenswürdigkeiten. Werner Kapelle in Bacharach "Weithin im Rheintal sichtbar steht auf einem Felsvorsprung oberhalb der Stadt Bacharach, eingebettet in Wälder und Rebhänge, die Ruine der aus rotem Sandstein erbauten Werner Kapelle..."* Binger Mäuseturm "Wer bei Bingen die Autobahn verlässt, der steht direkt am Eingang zum UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal. Wer den Binger Wald erwandert, wird mit herrlichen Blicken auf Rhein und Nahe belohnt..."* Stadtmauer Oberwesel "Von den zahlreichen altersgrauen Städtchen, die sich im Tal des Mittelrheins auf schmalem Ufersaum aneinanderreihen, zeigt kein anderes ein so eindrucksvolles, noch ganz vom Mittelalter beherrschtes Stadtbild wie Oberwesel..."* Burg Lahneck bei Lahnstein Hoch über der Lahn thront die Burg Lahneck. Rheinaufwärts findet sich die höchste Burgendichte überhaupt. – Bereisen Sie diese unvergleichliche Kulturlandschaft. Sie werden begeistert sein. *Quelle: Im 2005 erschienenen Reiseführer für Rheinland-Pfalz/Saarland "Entdeckungsreise Autobahn – Das Handbuch zu touristischen Hinweisschildern" sind alle Ausflugsziele treffend beschrieben. Renner-Verlag, Horben ISBN 3-938563-01-X Preis: 6,95 Euro STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 9