Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-647/2006)

Kommune: Fachbereich: Stadt Bedburg 200 FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Kurzbeschreibung Der Fachbereich II übernimmnt überwiegend die Aufgaben der Ordnungs- und Sozialverwaltung. Weiterhin werden die Aufgaben der Schulverwaltung vom Fachbereich II wahrgenommen. Kulturelle Maßnahmen und Förderungen fallen ebenfalls in die Zuständigkeit des Fachbereichs II. Die Veranlagung der gebührenrechtlichen Tatbestände des Bestattungswesens werden durch den Fachbereich II vorgenommen. Politisches Gremium Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend, Freizeit und Soziales / Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss / Rat Budgetbewirtschaftungsregeln Budgetart Es wird zwischen Ergebnisplanbudgets und Inestitionsbudgets unterschieden. Budgethöhe Die Budgethöhe bemisst sich nach dem Zuschussbedarf. Die Zuschussbedarfe sind die Salden aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen, die vom Rat festgesetzt werden. Die Höhe der Zuschussbedarfe sind bindend und dürfen grundsätzlich nicht überschritten werden. Mehrerträge/-einzahlungen berechtigen grundsätzlich zu Mehraufwendungen/-auszahlungen. Deckungsfähigkeit Die einzelnen Teilpläne des Fachbereichs II werden zu einem Fachbereichsbudget zusammengefasst. Alle in diesem Budget zusammengefassten Produktsachkonten sind grundsätzlich gegenseitig deckungsfähig. Notwendige Einrichtungen neuer Sachkonten sind während des laufenden Haushaltsjahres grundsätzlich zulässig, sofern sie der sachlichen Zuordnung förderlich sind. Im Investitionsbudget sind außerplanmäßige Bereitstellungen von Mitteln für nicht vorgesehene Baumaßnahmen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen möglich. Zweckbindung Zweckgebundene Erträge/Einzahlungen sind zweckentsprechend zu verwenden. Die "besonderen" Bewirtschaftungsregeln in den Teilplänen sind zu beachten. Deckungskreise Das Fachbereichsbudget wird in mehrere Deckungskreise unterteilt: - Personalaufwendungen - Personalauszahlungen - Abschreibungen / Sonderposten - Sonstige Ergebniskonten (ohne Schulbudgets) - konsumtive Finanzkonten (ohne Schulbudgets) - Schulbudgets (Ergebniskonten) - Schulbudgets (Finanzkonten) - Investive Finanzkonten Notwendige Verschiebungen zwischen den einzelnen Deckungskreises werden manuell vorgenommen. Besondere Bewirtschaftungsregeln Bestimmte Ansätze (Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen) werden den einzelnen Schulen zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung übertragen. Diese sogenannten "Schulbudgets" bilden eine Art "Unterbudget". 50% der am Jahresende eingesparten Mittel der Ergebnisrechnung werden den Schulen in kommenden Jahren freiverfügbar überlassen. Teilpläne Produktbereiche Teilpläne Produktgruppen 120 - Sicherheit und Ordnung 120.121 - Statistik und Wahlen 120.122 - Ordnungsangelegenheiten 120.126 - Brandschutz 210.211 - Grundschulen 210.212 - Hauptschule 210.215 - Realschule 210.217 - Gymnasium 210.221 - Sonderschule 210.241 - Schülerbeförderung 210.243 - Sonstige schulische Aufgaben 250.271 - Sonstige Volksbildung 250.281 - Heimat und sonstige Kulturpflege 310.311 - Grundversorgung und Leistungen n.d. 12. SGB 310.312 - Grundsicherungsleistungen n.d. 2. SGB 310.313 - Leistungen für Asylbewerber 310.315 - Soziale Einrichtungen 360.365 - Tageseinrichtungen für Kinder 360.366 - Einrichtungen der Jugendarbeit 420.421 - Förderung des Sports 520.522 - Wohnungsbauförderung 550.553 - Friedhofs- und Bestattungswesen 710.710 - Stiftungen 210 - Schulträgeraufgaben 250 - Kultur 310 - Soziale Leistungen 360 - Kinder-, Jugend-, Familienhilfe 420 - Sportförderung 520 - Bauen und Wohnungen 550 - Natur- und Landschaftspflege 710 - Stiftungen Kommune: Fachbereich: Stadt Bedburg 200 FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Beamte Stelle 0,00 10,62 11,46 11,46 11,46 16,46 Tariflich Beschäftigte Stelle 0,00 17,24 17,68 17,68 17,68 20,18 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 316.230 268.359 317.559 317.559 317.559 Sonstige Transfererträge 0,00 800 800 800 800 800 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 537.200 543.450 532.450 528.450 528.450 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 20.200 21.000 16.000 9.000 9.000 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 286.750 350.800 377.300 407.450 389.300 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 120.218 130.938 130.938 130.938 130.938 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 Ordentliche Erträge 0,00 1.281.398 1.315.347 1.375.047 1.394.197 1.376.047 Personalaufwendungen 0,00 1.085.834 1.152.960 1.164.510 1.176.140 1.586.250 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 880.047 953.087 1.066.287 1.055.287 5.554.287 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 118.895 149.297 147.403 147.103 145.939 Transferaufwendungen 0,00 8.528.600 8.573.600 8.723.600 8.908.600 4.008.600 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 172.436 244.544 244.544 258.144 249.544 Ordentliche Aufwendungen 0,00 10.785.812 11.073.488 11.346.344 11.545.274 11.544.620 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -9.504.414 -9.758.141 -9.971.297 -10.151.077 -10.168.573 Finanzerträge 0,00 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800 Ordentliches Jahresergebnis 0,00 -9.491.614 -9.745.341 -9.958.497 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 Jahresergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen 0,00 -9.491.614 -9.745.341 -9.958.497 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.138.277 -10.155.773 -10.138.277 -10.155.773 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 0,00 -9.491.614 -9.745.341 -9.958.497 -10.138.277 -10.155.773 Kommune: Fachbereich: Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg 200 FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 50.000 63.000 0 63.000 63.000 63.000 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 50.000 63.000 0 63.000 63.000 63.000 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 274.710 362.400 0 362.400 362.400 362.400 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 2.000 4.000 0 4.000 3.000 3.000 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 276.710 366.400 0 366.400 365.400 365.400 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 -226.710 -303.400 0 -303.400 -302.400 -302.400 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 -226.710 -303.400 0 -303.400 -302.400 -302.400